Autor: bg_avl

„Es sollte einen vollen Push auf die Zero Emission Electric Vehicles geben.“

Gemeinsam mit dem Hamburger Tech-Unternehmen Wunder Mobility veröffentlichen wir einen monatlichen Mobility-Policy-Newsletter. Im Fokus stehen alle Fragen rund um das Thema Mobility, Regulierung und Technologie. Auf unserem Blog veröffentlichen wir nun den nächsten Artikel aus dem Newsletter: Ein Interview mit…

Aus welchen Kandidaten sich der nächste Bundestag zusammensetzt

Knapp 80 Tage verbleiben bis zur Bundestagswahl und der Entscheidung, wer in den nächsten vier Jahren die deutsche Politik und Gesetzgebung prägen darf. Eines steht jedoch mittlerweile fest: Wer die Personen aus den 299 Wahlkreisen und den 96 relevanten Landeslisten…

Geldwäscheprävention – Wie wird Aufsicht und Bekämpfung künftig organisiert?

Geldwäscheprävention ist ein dynamisches Politikfeld. Regulierung, Aufsicht und Strafverfolgung müssen bestehende Maßnahmen laufend evaluieren und weiterentwickeln, um auf neue Risiken zu reagieren. Für verpflichtete Unternehmen bedeutet das regelmäßige Anpassungen ihrer Präventionsmaßnahmen. Die gesammelten Erkenntnisse zu Stärken und Schwächen fließen wiederum…

Gesundheitlicher Verbraucherschutz nach der Bundestagswahl – Was wissen wir schon heute?

In unserer Reihe zur Bundestagswahl 2021 haben wir zuerst einen Blick auf die anstehenden personellen und inhaltlichen Veränderungen im Bereich der Energiepolitik geschaut. In diesem zweiten Beitrag schaut unser Experte Robin Arens auf das Themenfeld „gesundheitlicher Verbraucherschutz“. Als Querschnitt zwischen…

Die Zukunft der Energiepolitik – Einigkeit oder Konfliktherd?

Spätestens mit dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz war klar: Der Klimaschutz wird nicht nur den Wahlkampf, sondern auch die kommende Legislaturperiode maßgeblich bestimmen und neben der Bewältigung der Coronakrise das zentrale Thema der Bundespolitik werden. Eine wichtige Stellschraube…

Sorgfaltspflicht in Lieferketten – Nationaler Alleingang oder Level Playing Field?

In den vergangenen Jahren sind eine Vielzahl neuer Gesetze zur Sorgfaltspflicht in Lieferketten auf den Weg gebracht worden. Während in den Niederlanden Kinderarbeit im Fokus steht, liegt der Schwerpunkt in Großbritannien auf Zwangsarbeit, einen übergreifenden Ansatz verfolgt Frankreich wie jetzt…

Armin Laschet – Der Unterschätzte?!

Lange hat es sich hingezogen, aber seit einigen Wochen steht fest: Armin Laschet ist Kanzlerkandidat von CDU und CSU für die Bundestagswahl 2021. Seine Kandidatur ist intern wie extern nicht unumstritten: Laschet wird nachgesagt, er habe „kein Kanzlerformat“. Insbesondere zahlreiche…

Die Grenzen des Sharings – wo beim Strom Probleme entstehen

Gemeinsam mit dem Hamburger Tech-Unternehmen Wunder Mobility veröffentlichen wir einen monatlichen Mobility-Policy-Newsletter. Im Fokus stehen alle Fragen rund um das Thema Mobility, Regulierung und Technologie. Auf unserem Blog veröffentlichen wir nun den nächsten Artikel zum Thema „Sharing von Strom“. Sharing…

„Der Klimawandel ist Herausforderung und Chance zugleich.“

Immer wieder möchten wir unsere eigene Expertise durch die Erfahrungen von Externen ergänzen und von ihren Einblicken lernen. So sprechen wir im Zuge unseres Bundestagswahl-Newsletters regelmäßig mit Entscheidungsträgern aller politischer Ebenen. Bevor diese Beiträge hier erscheinen, können Sie sie bereits…

„Mit jedem neuen Gesetzesvorhaben lerne ich neue Sachen hinzu.“

Immer wieder möchten wir unsere eigene Expertise durch die Erfahrungen von Externen ergänzen und von ihren Einblicken lernen. So sprechen wir im Zuge unseres Bundestagswahl-Newsletters regelmäßig mit Entscheidungsträgern aller politischer Ebenen. Bevor diese Beiträge hier erscheinen, können Sie sie bereits…

Regulieren oder nicht regulieren?

Gemeinsam mit dem Hamburger Tech-Unternehmen Wunder Mobility veröffentlichen wir einen monatlichen Mobility-Policy-Newsletter. Im Fokus stehen alle Fragen rund um das Thema Mobility, Regulierung und Technologie. Auf unserem Blog veröffentlichen wir nun den nächsten Artikel aus dem Newsletter. Ende des letzten…

eSports – wenn die Erwähnung im Koalitionsvertrag nicht ausreicht

Die Debatte um die Anerkennung von eSports als Sportart läuft bereits seit einigen Jahren. In anderen Ländern ist die Frage „Sind sie denn nun Sport?“ bereits positiv beantwortet, mit den entsprechenden Auswirkungen – so hat die Anerkennung in Frankreich zu…

Verbraucherpolitik im Wandel der Zeit – ist der mündige Verbraucher tot?

In der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift Transfer haben unsere Experten für Verbraucherpolitik, Timm Bopp und Robin Arens, ein Schlaglicht auf die Werberegulierung aus politischer Perspektive geworfen. Sie haben analysiert, wie sich die Debatte um die Werbung und der damit einhergehenden…

Die Frage nach dem „perfekten Mobilitätskonzept“

Gemeinsam mit dem Hamburger Tech-Unternehmen Wunder Mobility veröffentlichen wir einen monatlichen Mobility-Policy-Newsletter. Im Fokus stehen alle Fragen rund um das Thema Mobility, Regulierung und Technologie. Seit mehr als einem Jahr beschäftigen wir uns mit den Möglichkeiten und Hürden auf dem…

Alles muss raus: Das Diskontinuitätsprinzip und seine Folgen

Die Bundestagswahl am 26. September 2021 bildet den Höhepunkt des Superwahljahrs 2021. Doch obwohl der neu gewählte Bundestag erst spätestens 30 Tage nach dem Wahltermin zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommt, endet die eigentliche Arbeit der derzeit amtierenden Abgeordneten bereits Ende…

Digitalisierung des Gesundheitswesen: Meckern, bis der Arzt kommt

Warum die Pauschalkritik an der Digitalisierung der Gesundheitsversorgung zu kurz greift Sie ist in den vergangenen Jahren schon so etwas wie ein Volkssport geworden, die Kritik an der langsamen Entwicklung der Digitalisierung im Gesundheitswesen in Deutschland. Reflexartig wird der Politik…

Zucker – Es wird politisch

Zucker ist in aller Munde – und auch längst in der politischen Diskussion angekommen. Sowohl auf EU-Ebene als auch in der Bundespolitik wird Zucker aus Sicht der Verbraucherschutz -, Ernährungs- und Gesundheitspolitik zunehmend kritisch gesehen. So hat das Bundesministerium für…

Wenn Tesla FlixBus wäre: Die deutsche Schizophrenie

Regelmäßig möchten wir auf unserem Blog neben unserem eigenen Blick auf die Themen auch andere Perspektiven beleuchten und Externe zu Wort kommen lassen. Heute veröffentlichen wir einen Gastbeitrag von Patrick Kurth, Leiter Politik bei FlixBus und FlixTrain: „Gedankenspiel 1: Tesla-Chef…

Das bisschen Haushalt macht sich nicht von allein

Alle Jahre wieder wird der Haushalt neu verhandelt und beschlossen. Er ist dabei eines der wichtigsten Instrumente für alle politischen Ebenen und dient der Feststellung und Deckung des Finanzbedarfs der jeweiligen planenden Gebietskörperschaft. Ist kein Haushalt beschlossen, kann diese nicht…

Bernstein Health – führt zusammen, was zusammengehört

Bernstein Group und Pivot Regulatory gründen Joint Venture Wie nie zuvor stehen die Gesundheitspolitik und ihre Akteure im Zentrum des öffentlichen Interesses. Die Pandemie dominiert die Agenda von Politik und Gesellschaft. Covid-19 schärft den Blick auf die Stärken und Schwächen…

The European Union is moving the Goalposts. Expect Impact.

From Jean-Claude Juncker’s ‘political’ Commission to the more recent ‘geo-political’ aspirations of the Von der Leyen-Commission, the concept of sovereignty has enjoyed a comeback over the past years. This new geo-political awareness is fuelled by an ever more geo-economic global…

Taktischer Urbanismus: Ein Baustein für den urbanen Wandel

Gemeinsam mit dem Hamburger Tech-Unternehmen Wunder Mobility veröffentlichen wir einen monatlichen Mobility-Policy-Newsletter. Im Fokus stehen alle Fragen rund um das Thema Mobility, Regulierung und Technologie. Auf unserem Blog veröffentlichen wir nun den nächsten Artikel zum Thema „Taktischer Urbanismus“. Hierzu haben…

„Mobilität als ein Grundrecht des Menschen“

Gemeinsam mit dem Hamburger Tech-Unternehmen Wunder Mobility veröffentlichen wir einen monatlichen Mobility-Policy-Newsletter. Im Fokus stehen alle Fragen rund um das Thema Mobility, Regulierung und Technologie. Auf unserem Blog veröffentlichen wir nun den nächsten Artikel aus dem Newsletter: Ein Interview mit…

Digitaler Wahlprozess

Am Wochenende wird die CDU ihren ersten digitalen Parteitag durchführen. Dazu hat sie sich lange durchringen müssen, unter anderem weil es Unklarheiten zur Verbindlichkeit einer digitalen Wahl und der Kompatibilität mit dem Parteiengesetz gab. Im Dezember hat Generalsekretär Paul Ziemiak…

Teil III: Interview mit Johannes Neukirchen: Politik – Wirtschaft – Beratung

Regelmäßig erweitern wir auf unserem Blog, unseren eigenen Blick auch durch die Brille spannender Persönlichkeiten und Experten und laden diesen zum Gespräch ein. Wir möchten von ihrem Wissen und ihrer Erfahrung lernen und über aktuelle Entwicklungen in den Austausch kommen….

Nachhaltige innerstädtische Logistik benötigt mehr als Elektrofahrzeuge

Gemeinsam mit dem Hamburger Tech-Unternehmen Wunder Mobility veröffentlichen wir einen monatlichen Mobility-Policy-Newsletter. Im Fokus stehen alle Fragen rund ums Thema Mobility, Regulierung und Technologie. Auf unserem Blog veröffentlichen wir nun den nächsten Artikel aus dem Newsletter: Vier Wochen vor Jahresende…

Webinar: Wasserstoff – von der Strategie zum erfolgreichen Markthochlauf

Webinar | 11. Januar 2021 | 14:00 Uhr – 17:00 Uhr Wasserstoff kommt in der aktuellen politischen Diskussion der Ruf eines „Hoffnungsträgers“ der Energiewende und des Klimaschutzes zu. Während die Bundesregierung, die EU-Kommission und zahlreiche Landesregierungen Strategiepapiere veröffentlicht haben, fehlt…

Teil II: Interview mit Johannes Neukirchen: Politik – Wirtschaft – Beratung

Regelmäßig erweitern wir auf unserem Blog, unseren eigenen Blick auch durch die Brille spannender Persönlichkeiten und Experten und laden diesen zum Gespräch ein. Wir möchten von ihrem Wissen und ihrer Erfahrung lernen und über aktuelle Entwicklungen in den Austausch kommen….

Staatsverträge: Verhandlungs- und Implementierungssache

Aktuell richten sich viele Blicke auf Sachsen-Anhalt: Ministerpräsident Reiner Haseloff hat den Medienstaatsvertrag – und damit die Erhöhung des Rundfunkbeitrags – gestoppt, indem er den Gesetzesentwurf zur Ratifizierung zurückgezogen hat. Damit ist die Koalition in Sachsen-Anhalt gerettet, der neue Medienstaatsvertrag…

Interview mit Johannes Neukirchen: Politik – Wirtschaft – Beratung

Regelmäßig erweitern wir auf unserem Blog, unseren eigenen Blick auch durch die Brille spannender Persönlichkeiten und Experten und laden diesen zum Gespräch ein. Wir möchten von ihrem Wissen und ihrer Erfahrung lernen und über aktuelle Entwicklungen in den Austausch kommen….

Modernisierung des Personenbeförderungsgesetzes: Die Realität

Gemeinsam mit dem Hamburger Tech-Unternehmen Wunder Mobility veröffentlichen wir einen monatlichen Mobility-Policy-Newsletter. Im Fokus stehen alle Fragen rund ums Thema Mobility, Regulierung und Technologie. Auf unserem Blog veröffentlichen wir nun den nächsten Artikel aus dem Newsletter: Aktuell läuft die Anhörung…

Wie grüner Wasserstoff die Energiewende vorantreiben kann

Regelmäßig möchten wir auf unserem Blog neben unserem eigenen Blick auf die Themen auch andere Perspektiven einnehmen und Externe zu Wort kommen lassen. Heute veröffentlichen wir einen Gastbeitrag von Jonas Kany, Betriebsleiter Power-to-Gas, KMW Wind to Gas Energy GmbH &…

Keine Blaupause: So funktioniert gute Litigation-Kommunikation

„Auch Richter lesen Zeitung“ sagte ein ehemaliger Kollege von uns gerne, wenn er den versammelten Juristinnen und Juristen in der Runde erklärte, warum die rechtliche Einschätzung eines Streitfalls nicht allein die Strategie bestimmen darf. Noch heute gehört dieser Satz für…

Die MPK – Durch Corona plötzlich zum zentralen Entscheidungsorgan geworden

In der Vergangenheit sind die Ministerpräsidentenkonferenzen (MPK) meistens unter dem Radar der allgemeinen Öffentlichkeit geflogen. Mit dem Beginn der COVID-19 Pandemie und den Videoberatungen im Bundeskanzleramt, in denen nun politische Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie getroffen werden, ist dieses Format…

Die Uhr tickt: Kann das Verkehrsministerium alle Koalitionsvorhaben umsetzen?

Gemeinsam mit dem Hamburger Tech-Unternehmen Wunder Mobility veröffentlichen wir einen monatlichen Mobility-Policy-Newsletter. Im Fokus stehen alle Fragen rund ums Thema Mobility, Regulierung und Technologie. Auf unserem Blog veröffentlichen wir nun den nächsten Artikel aus dem Newsletter: Ein Blick auf den…

„Energiewende im Schneckentempo können wir uns nicht länger leisten“

Regelmäßig möchten wir auf unserem Blog neben unserem eigenen Blick auf die Themen auch andere Perspektiven einnehmen und Externe zu Wort kommen lassen. Heute veröffentlichen wir einen Gastbeitrag von Dr. Julia Verlinden, Sprecherin für Energiepolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen…

Novel Food – Wie die Politik mitentscheidet, was auf den Tisch kommt

Wer entscheidet darüber, welche Lebensmittel auf den Tisch kommen? Einen guten Einblick, was zukünftig auf dem Teller landen könnte, bietet die Übersicht der Europäischen Union, auf der alle Anträge zur Zulassung von sogenanntem „Novel Food“ aufgeführt sind. Von Chiasamen in…

Warum das Energieministertreffen (noch) keine Fachministerkonferenz ist

Am Mittwoch beginnt die Umweltministerkonferenz (UMK) per Videokonferenz. In der vergangenen Woche kamen die Energieminister der Bundesländer bereits digital beim Energieministertreffen zusammen und trafen Beschlüsse zur Wasserstoffregulierung, zu Stromerhaltungszonen und zur Finanzierung der Energiewende. Doch warum hat das Energieministertreffen formal…

„Passau Declaration“ – Der Einfluss informeller EU-Ministertreffen

Gemeinsam mit dem Hamburger Tech-Unternehmen Wunder Mobility veröffentlichen wir einen monatlichen Mobility-Policy-Newsletter. Im Fokus stehen alle Fragen rund ums Thema Mobility, Regulierung und Technologie. Auf unserem Blog veröffentlichen wir nun den nächsten Artikel aus dem Newsletter: Vergangene Woche haben die…

„Nur durch Wettbewerb entstehen erfolgreiche Innovationen“

Gemeinsam mit dem Hamburger Tech-Unternehmen Wunder Mobility veröffentlichen wir einen monatlichen Mobility-Policy-Newsletter. Im Fokus stehen alle Fragen rund um das Thema Mobility, Regulierung und Technologie. Auf unserem Blog veröffentlichen wir nun den nächsten Artikel aus dem Newsletter: Ein Interview mit…

Geldwäscheprävention: Chancen und Herausforderungen der anstehenden Europäisierung

Am 7. Mai hat die Europäische Kommission einen ambitionierten „Action Plan“ zur europaweiten Verbesserung der Geldwäscheprävention vorgestellt. Herzstück des Plans ist – neben der stärkeren europäischen Koordinierung der nationalen Financial Intelligence Units – insbesondere die Harmonisierung von Präventionspflichten. Hierfür soll…

Autonomes Fahren Gesetz – Parken als praktischer Prüfstein

Gemeinsam mit dem Hamburger Tech-Unternehmen Wunder Mobility veröffentlichen wir einen monatlichen Mobility-Policy-Newsletter. Im Fokus stehen alle Fragen rund ums Thema Mobility, Regulierung und Technologie. Auf unserem Blog veröffentlichen wir nun den nächsten Artikel aus dem Newsletter: “Wir wollen einen Rechtsrahmen…

Die Bundestagswahl 2021 – Wer kommt, wer geht, wer bleibt?

In knapp einem Jahr wird der Bundestag neu gewählt. Neben den aktuellen pandemiebedingten Herausforderungen bleibt eines dabei stets gleich: Wie bei jeder Bundestagswahl wird das Plenum ein neues „Gesicht“ bekommen. Durchschnittlich wechselten während der letzten fünf Wahlen 31 Prozent der…

Wie Elektromobilität uns lehrt, Standards ohne Zwang zu schaffen

Gemeinsam mit dem Hamburger Tech-Unternehmen Wunder Mobility veröffentlichen wir einen monatlichen Mobility-Policy-Newsletter. Im Fokus stehen alle Fragen rund um das Thema Mobility, Regulierung und Technologie. Auf unserem Blog veröffentlichen wir nun den nächsten Artikel aus dem Newsletter: Zentraler Punkt jeder…

„Gleiche Rechte bedeuten nicht die gleichen Chancen.“

Seit 2019 kooperiert die Bernstein Group mit der Berliner Initiative Netzwerk Chancen. Damit setzt sich die Gruppe als eines der ersten Unternehmen in Deutschland für Chancengleichheit von jungen Menschen aus benachteiligten Verhältnissen am Arbeitsplatz ein. Mit Natalya Nepomnyashcha, Gründerin von…

Die Unterschiede zwischen Regulierung und Praxis

Gemeinsam mit dem Hamburger Tech-Unternehmen Wunder Mobility veröffentlichen wir einen monatlichen Mobility-Policy-Newsletter. Im Fokus stehen alle Fragen rund um das Thema Mobility, Regulierung und Technologie. Auf unserem Blog veröffentlichen wir nun den nächsten Artikel aus dem Newsletter: Ein Interview mit…

Nutzung von Daten: Finnland als Vorbild effizienter Mobilität?

Gemeinsam mit dem Hamburger Tech-Unternehmen Wunder Mobility veröffentlichen wir einen monatlichen Mobility-Policy-Newsletter. Im Fokus stehen alle Fragen rund ums Thema Mobility, Regulierung und Technologie. Auf unserem Blog veröffentlichen wir nun den nächsten Artikel aus dem Newsletter: Als Grundlage für die…

Insolvenz in Eigenverwaltung: Ohne gute Kommunikation scheitert jede Sanierung

Das Ende ist nie schön. Die Insolvenz ist für jedes Unternehmen der größte anzunehmende Unfall, egal ob sie wegen mangelnder Liquidität oder Überschuldung erfolgt. Das deutsche Insolvenzrecht hält seit 2012 ein Instrument für Unternehmen bereit, das die Sanierung des Unternehmens…

Die Gesetzesuhr tickt – noch ein Jahr bis zur Bundestagswahl

Das politische Entscheidungsfenster bis zur nächsten Bundestagswahl schließt sich bereits: Bis zum Ende der Legislaturperiode sind noch 22 Sitzungswochen terminiert, in denen die parlamentarischen Beratungen stattfinden können und in denen möglichst viele politische Pläne umgesetzt werden sollen. Daher stellt sich…

Entzerrung durch Digitalisierung

Gemeinsam mit dem Hamburger Tech-Unternehmen Wunder Mobility veröffentlichen wir einen monatlichen Mobility-Policy-Newsletter. Im Fokus stehen alle Fragen rund ums Thema Mobility, Regulierung und Technologie. Auf unserem Blog veröffentlichen wir nun den nächsten Artikel aus dem Newsletter: Das Mobilitätsverhalten der letzten…

eSports – warum innovative Branchen ihren regulatorischen Rahmen aktiv gestalten müssen

Mit der Corona-Krise und der Pause der meisten Sportveranstaltungen hat die öffentliche Aufmerksamkeit für eSports erneut zugenommen. Zuschauerzahlen und Preisgelder in Millionenhöhe zeigen zwar eindrucksvoll, dass die vormalige Nische längst keine mehr ist. Dennoch rückt das gesteigerte öffentliche Interesse auch die politische…

Formulierungshilfen im Gesetzgebungsverfahren – Verkürzung des Verfahrens und Herausforderung für die Public Policy-Arbeit

Beim kürzlich beschlossenen Tabakwerbeverbot, beim Kohleausstiegsgesetz und immer wieder während des Corona-Shutdowns kam das Instrument der Formulierungshilfe im Gesetzgebungsverfahren zum Einsatz. In der Praxis können sie Public Policy-Verantwortliche durch die zeitliche Verkürzung des Verfahrens sowie den weniger eindeutigen Kreis von…

Eine nachhaltige Rettung öffentlicher Verkehrssysteme beschleunigen

Gemeinsam mit dem Hamburger Tech-Unternehmen Wunder Mobility veröffentlichen wir einen monatlichen Mobility-Policy-Newsletter. Im Fokus stehen alle Fragen rund ums Thema Mobility, Regulierung und Technologie. Auf unserem Blog veröffentlichen wir nun den zehnten Artikel aus dem Newsletter: Während die allgemeinen Auslastungsquote…

Die Nationale Wasserstoffstrategie – Nicht in Stein gemeißelt

Auch wenn die Nationale Wasserstoffstrategie nach über einem halben Jahr der Uneinigkeit vom Kabinett beschlossen wurde, hat sie zunächst nur eingeschränkte rechtliche Bindung. Auf internationaler und europäischer Ebene findet sich hierfür der Begriff des „Soft Law“. Darunter fallen Empfehlungen, Erklärungen…

Lehren aus dem Lockdown-Exit

„Warum dürfen die Autohersteller mit ihren zahlreichen Mitarbeitern die Produktion wieder hochfahren, während nur wenige Kunden mein Geschäft betreten dürfen? Warum gelten für meinen Wettbewerber in Bayern andere Hygieneanforderungen als für mein Geschäft in Berlin?“ – diese Fragen um tatsächliche…