Triloge sind interinstitutionelle Verhandlungen zwischen Kommission, Rat und Parlament. Sie werden in den Verträgen der EU nicht explizit erwähnt und sind dennoch zu einem entscheidenden Bestandteil des EU-Gesetzgebungsverfahrens geworden. Auch für organisiertes Interesse werden sie so zu einem wichtigen Verfahrensschritt, um an EU-Gesetzgebung mitzuwirken. Dennoch bleibt die Interaktion zwischen Interessensvertretung und den Akteur:innen während der Trilogverfahren für viele Organisationen eine „Black Box“.
Oft wird EU-Interessensvertretung folgendermaßen verstanden: Bis zum Beginn der Trilogverhandlungen ist die Vertretung von Interessen möglich. Danach bestimmt ein informeller Prozess hinter verschlossenen Türen das Geschehen.
Es ist richtig, dass der informelle Charakter der Triloge und die Schnelllebigkeit der Ereignisse gegen Ende des Verhandlungsprozesses die strukturierte Interessenvertretung vor große Herausforderungen stellt. Dies bedeutet jedoch keineswegs, dass der politische Zugang abgeschnitten ist. In diesem Sinne ist entscheidend zu wissen, wo diese Zugänge im Trilog liegen und wie man sie bestmöglich nutzt.
Im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren müssen sich das Parlament und der Rat basierend auf dem Gesetzgebungsvorschlag der Kommission auf einen gemeinsamen Text einigen ist. Diese Kompromisse werden von den Verhandlungsführer:innen der drei Institutionen in informellen Dreiparteientreffen (Trilogen) ausgehandelt.
Primär verhandeln im Trilog Parlament und Rat ihre Änderungsvorschläge. Die Kommission handelt als Vermittlerin, um die Einigung zu erleichtern.
Das Verhandlungsteam des Parlaments wird von der/dem Berichterstatter:in geleitet, die/der die Verhandlungen im Auftrag des Parlaments führt. Unterstützt wird sie:er von einem Team aus Schattenberichterstatter:innen, die die Positionen ihrer Fraktionen vertreten, sowie Referent:innen. Das Verhandlungsteam des Rats wird durch den Vorsitz/die rotierende Präsidentschaft zunächst in der zuständigen Ratsarbeitsgruppe, dann im Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) II oder I – je nach behandeltem Thema – geführt.
Ein zentrales Arbeitsinstrument dabei ist das „4-colum“-Dokument. Hier werden die Standpunkte des Parlaments und des Rates zu einzelnen Artikeln im Vergleich zum ursprünglichen Kommissionsvorschlag gegenübergestellt. Eine vierte Spalte bleibt für die resultierenden Kompromisslösungen. Erst wenn für alle Artikel die vierte Spalte ausgefüllt ist, haben wir einen „Deal“ und vorläufigen Gesetzestext, der durch formale Verfahren der Mitgesetzgeber gebilligt werden muss.
Die Delegationen suchen in informeller Weise nach Wegen zu einem Kompromiss, erstatten Bericht oder ersuchen regelmäßig um neue Anweisungen. Der Zweck mehrerer Verhandlungsrunden (Triloge) besteht darin, dass das Dossier nach den politischen Verhandlungen noch einmal auf Arbeitsebene überarbeitet wird, um Änderungen unter Einbeziehung zusätzlichen Fachwissens vorzunehmen. Und hier kann es für Organisationen von außen nochmal relevant werden.
Handlungsspielraum in der heißen Phase des Trilogs
Die schiere Größe der Delegationen und derer die an der Positionsausarbeitung auch auf Arbeitsebene beteiligt sind ist sowohl Quelle für Informationen als auch Zugang zu Entscheider:innen. Organisationen können durch zusätzliches Fachwissen den Handlungsspielraum der Mitgesetzgeber erweitern und ihnen so einen Vorteil verschaffen. Die Fähigkeit, dieses Zusammenspiel zu nutzen, steht auf der einen Seite als Herausforderung für die Interessenvertretung und ermöglicht es Organisationen auf der anderen, ihre Anliegen auch spät im Gesetzgebungsverfahren noch einzubringen.
Je umstrittener das Dossier, desto größer üblicherweise der Handlungsspielraum für beteiligte Interessen. Dennoch besteht die größere Kluft in der Regel aus einem Informationsvorsprung oder -defizit: Persönliche Kontakte in Brüssel und ein vorausschauendes Verständnis auf Basis professioneller Monitoring-, Verfahrens- und Akteurs-Trackings sind entscheidend.
Der Schlüssel liegt also nicht nur darin, die Prozesse zu verstehen, sondern auch, sie mit strategischem Fachwissen, einem gut gepflegten Netzwerk und dem Einsatz von Tools frühzeitig zu begleiten und so das Gesetzgebungsverfahren mitzugestalten.
Anhang: Der Ablauf der inter-institutionellen Verhandlungen
Quelle: Eigene Erstellung auf der Grundlage des OLP-Handbuchs.
