Autor: Julian Schibberges

Aus 1 mach 4 – vor 5 Jahren war das Angebot an Anbietern von Politikmonitoring-Tools noch sehr beschränkt. Inzwischen tummeln sich neben Polit-X auch Panalis, Policylead und, als neuester Zugang, Policy Insider AI auf dem Markt. Konkurrenz belebt zwar bekanntlich…

Gemeinsam mit dem Hamburger Tech-Unternehmen Wunder Mobility veröffentlichen wir einen monatlichen Mobility-Policy-Newsletter. Im Fokus stehen alle Fragen rund ums Thema Mobility, Regulierung und Technologie. Auf unserem Blog veröffentlichen wir nun den sechsten Artikel aus dem Newsletter. Ein Interview mit Harry…

Was können Parteien aus der aktuellen Krise lernen? Während einige Parteien Parteitage absagen müssen und vor der Herausforderung stehen, ihre Arbeit nun digitalisieren zu müssen, haben andere Parteien mit innovativen Ansätzen schon solche Vorbereitungen getroffen. Neben der Piratenpartei, die sicherlich…

Gemeinsam mit dem Hamburger Tech-Unternehmen Wunder Mobility veröffentlichen wir einen monatlichen Mobility-Policy-Newsletter. Im Fokus stehen alle Fragen rund ums Thema Mobility, Regulierung und Technologie. Auf unserem Blog veröffentlichen wir nun den sechsten Artikel aus dem Newsletter: Während vor der Verbreitung…

„69 Prozent der Deutschen wollen Nutri-Score-Ampel“, so veröffentlichte die Verbraucher-NGO foodwatch im August 2019 die Ergebnisse einer gemeinsam mit Partnerorganisationen beauftragten Umfrage. Sechs Wochen später entschied sich Ernährungsministerin Klöckner gegen das von ihr ursprünglich präferierte Nährwert-Modell und für den sogenannten…

Gemeinsam mit dem Hamburger Tech-Unternehmen Wunder Mobility veröffentlichen wir einen monatlichen Mobility-Policy-Newsletter. Im Fokus stehen alle Fragen rund ums Thema Mobility, Regulierung und Technologie. Auf unserem Blog veröffentlichen wir nun den fünften Artikel aus dem Newsletter: Noch vor wenigen Monaten…

Zusammenfassung Regierung und Parlament reagieren durch organisatorische Maßnahmen auf die Krise – Gesetzgebungsprozesse laufen aber weiter  Separate Arbeitsstrukturen entlasten die regulären Regierungsabläufe  Während die Leitungsebene durch das Coronavirus stärker gefordert wird, hat die Arbeitsebene durch den Wegfall vieler Termine sogar…

Gemeinsam mit dem Hamburger Tech-Unternehmen Wunder Mobility veröffentlichen wir einen monatlichen Mobility-Policy-Newsletter. Im Fokus stehen alle Fragen rund ums Thema Mobility, Regulierung und Technologie. Auf unserem Blog veröffentlichen wir nun den vierten Artikel aus dem Newsletter: Es ist zu selbstverständlicher…

Neben einer Renaissance des Händewaschens schlägt bei Corona auch die Stunde der digitalen Karten. Kaum eine Gesundheitsorganisation oder ein Medium, das ohne eine mehr oder minder detaillierte Karte auskommt. Vorsicht vor absoluten Zahlen Viele dieser digitalen Karten arbeiten dabei mit…

Wir durchleben die größte Krise in der Geschichte der Bundesrepublik. Die gesundheitlichen Gefahren für weite Teile der Bevölkerung sind enorm, der Shutdown wirkt sich massiv auf das öffentliche und das private Leben aus und die Folgen für die individuellen wirtschaftlichen…

Die ersten 100 Tage nach Amtsantritt der neuen Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen standen die Zeichen auf Aufbruch. Das Arbeitsprogramm veröffentlicht, strategische Initiativen verkündet – so sollte es in Brüssel an die Arbeit gehen. Der Corona-Ausbruch hat dies…

In Zeiten der Corona-Krise müssen auch die Verfassungsorgane Bundestag und Bundesrat ihre Arbeitsweise umstellen – und sie machen dies vor dem Hintergrund der Lage erstaunlich schnell und effizient: Viele Abgeordnetenbüros organisieren sich mindestens in Teilen von zu Hause und sind…

Gemeinsam mit dem Hamburger Tech-Unternehmen Wunder Mobility veröffentlichen wir ab sofort einen monatlichen Mobility-Policy-Newsletter. Im Fokus stehen alle Fragen rund ums Thema Mobility, Regulierung und Technologie. Auf unserem Blog veröffentlichen wir nun den dritten Artikel aus dem Newsletter, der heute…

Am 25. April wählt die CDU auf einem Sonderparteitag in Berlin ihren neuen Bundesvorsitzenden. 1.001 Delegierte werden dann darüber entscheiden, wer der Christlich Demokratischen Union künftig vorsitzt – und damit voraussichtlich auch über den Kanzlerkandidat von CDU und CSU bei der…

Gemeinsam mit dem Hamburger Tech-Unternehmen Wunder Mobility veröffentlichen wir künftig einen monatlichen Mobility-Policy-Newsletter. Im Fokus stehen alle Fragen rund ums Thema Mobility, Regulierung und Technologie. Einen ersten Vorgeschmack auf den Newsletter gibt es bereits jetzt auf unserem Blog, bevor die…

Die Wahlen zur Hamburger Bürgerschaft am 23. Februar 2020 haben im Gegensatz zu den letzten Landtagswahlen klare Mehrheitsverhältnisse hervorgebracht. Die SPD wurde deutlich stärkste Kraft vor den Grünen und der CDU. Die Linke verbesserte ihr Ergebnis im Vergleich zu 2015,…

Die Kleine Anfrage ist das beliebteste Instrument der Opposition im Bundestag. So beliebt, dass inzwischen die Bundesregierung versucht, ihre Anzahl zu reduzieren. Begründung: Die Arbeit in den Ministerien komme zum Erliegen. Wir haben einmal analysiert, ob das wirklich so stimmt….

Ab und zu kann es nicht schaden, die Begriffe, die den politischen Raum bevölkern, einer Inspektion zu unterziehen. Und exakt das hat sich Nikolaus Piper, ordoliberaler und langjähriger Leiter der Wirtschaftsredaktion der Süddeutschen Zeitung, mit seinem Buch “Wir Untertanen. Wie…

Das Risiko „türkis-blauer Schreckensregierung“ wollten Österreichs Grüne nicht eingehen – erst recht nicht, wenn erstmals die Chance zur Regierungsbeteiligung so greifbar war. Man sei zu „Pionierarbeit“ in der Lage, verkündete Grünen-Chef Werner Kogler stolz auf dem Bundeskongress in Salzburg. 93,18…

Noch nicht alle Geschenke beisammen? Sie wollen über die Weihnachtsfeiertage ein gutes Buch lesen – wissen aber nicht so recht, welches? Dann sind Sie hier richtig: Zum Fest präsentieren wir mit kleinen Rezensionen unsere Buchtipps zum Jahresende. Darunter sind aktuelle…

Der Parteitag hat seine eigenen Gesetze – diese These wird quer durch das politische Parteienspektrum vertreten. Trotz monatelanger Vorbereitungen in den unterschiedlichen Gremien ist die Anspannung im Vorfeld der Treffen der Parteidelegierten regelrecht greifbar, da im schnelllebigen Politikgeschäfts nichts so…

Mit der Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an die Spitze der SPD spricht ganz Deutschland über ein mögliches Ende der Großen Koalition im Bund. Ob es praktisch dazu kommt, lässt sich derzeit nur schwer prognostizieren. In der Theorie…

Ob in offiziellen Bewerbungen oder im lockeren Austausch bei Events und Veranstaltungen – immer wieder fragen uns vor allem junge Menschen, wie der perfekte Weg in die Public Policy Beratung aussieht. Einige dieser Fragen zum Karriereeinstieg wollen wir erörtern. Im…

Es ist ein vierteljährliches Ritual, das in der Medienbranche Schrecken und Sorgen hervorruft. Kurz nach Beginn des neuen Quartals weist die Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern, kurz IVW, die aktuellen Auflagenzahlen deutscher Printmedien aus. Der Trend ist dabei…

Mit der Auszählung der letzten Stimmen in Thüringen und dem knappen Einzug der FDP in den Landtag endet das politische Wahljahr 2019. Wir schauen auf den Urnengang und das zurückliegende Wahljahr zurück. Es lassen sich vier Thesen aus dieser Betrachtung…

Am 18. Oktober hat sich der Bundestag in erster Lesung mit der Anpassung des deutschen Geldwäschegesetzes (GwG) befasst. Nach den Ausschussberatungen und der zweiten und dritten Lesung, die aktuell für den 15. November vorgesehen sind, muss außerdem der Bundesrat dem…

In Deutschland ist es der größte Prozess des Jahres: Seit wenigen Wochen verhandelt das Oberlandesgericht Braunschweig die erste Musterfeststellungsklage in der Geschichte der Bundesrepublik. Beklagter ist der Automobilkonzern VW, Kläger sind zwei Verbände: der ADAC sowie der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv)….

Lange Zeit war alles recht einfach: Im Bundestag entscheidet die Regierungskoalition, im Bundesrat eine wechselnde Mehrheit an Bundesländern, die entweder SPD- oder Unions-geführt sind. Für die Koordinierung der Länderaktivitäten nimmt seit jeher die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) eine entscheidende Rolle ein. Zum…

Dass die sozialen Netzwerke eine immer größere Rolle in der professionellen Kommunikation einnehmen, ist eine Binse. Fast jeder Besitzer eines Smartphones kann an seinem eigenen Verhalten beobachten, wie sein Konsum von Twitter, Facebook, Instagram und Co. wächst. Gemäß dem Global…

Sie war die Voraussetzung für das Kulturphänomen des Sommers – und feiert dieser Tage ihr erstes Jubiläum: Vor 100 Tagen ist in Deutschland die Elektronkleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) in Kraft getreten. Seitdem sorgen, besonders in den Großstädten, E-Tretroller für Aufsehen. Zeit für…

Mit dem Start des innerparteilichen Wahlkampfes um den SPD-Vorsitz beginnt das „Battle of Attention“, die Schlacht der Kandidaten um die größtmögliche Aufmerksamkeit. Für die 17 Bewerber um den Vorsitz gilt: Wer sich jetzt nicht profiliert, wird schnell chancenlos, wie ein…

Sachsen und Brandenburg haben ihre Landtage gewählt. In beiden Bundesländern zeichnen sich Regierungswechsel ab. Gleichzeitig haben die Wahlergebnisse auch Auswirkungen auf die Bundespolitik in Berlin. Drei Dinge lassen sich aus dem Wahlausgang für ganz Deutschland ableiten: Die Grüne gewinnen im…

Die besten Entscheidungen sind wohlüberlegt und ausgewogen. Das gilt nicht zuletzt in Demokratien, denn hier wirken alle Bürger an Entscheidungen öffentlichen Interesses mit. Um sie zu treffen, braucht die Wahlbevölkerung deshalb genug Informationen – am besten alle verfügbaren. Oder doch…

Videospiele geraten nur selten ins Blickfeld der Politik. Noch seltener münden Debatten anschließend in eine strengere Regulierung für Hersteller und Nutzer. Ob beim einst geplanten „Killerspiele“-Verbot, das sich CDU, CSU und SPD 2005 in den Koalitionsvertrag schrieb, oder bei der…

Die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen am 1. September haben Potenzial, das politische Spielfeld stark zu verändern. Zwar sind die Rückschlüsse, die sich aus den jüngsten Umfragen ziehen lassen, noch mit Vorsicht zu genießen. In der Summe aber ergeben sich…