Regieren ist Handwerk. So zumindest will Thomas de Maizière es verstehen. Sein autobiografisches Buch „Regieren: Innenansichten der Politik“ sei demnach ein „Werkstattbericht“ – und der ist interessant, nicht nur für Einsteiger im politischen Geschäft.

De Maizière kann auf 28 Jahre in der Werkstatt zurückblicken. Er hat als Staatssekretär und als Minister in verschiedenen Landesregierungen gedient, schließlich als Chef des Bundeskanzleramts, als Bundesinnen- und als Verteidigungsminister. Als Deutschlands „obersten Beamten“ deklarierte ihn einst der Fernsehsender ARTE, und auch er selbst, so wird es zwischen den Zeilen klar, scheint sich in dieser Rolle zu gefallen. Taugt der Polit-Beamte deshalb als Polit-Erklärer?

Verkürzt gesagt: ja. „Regieren“ liest sich in weiten Teilen wie ein praktisches Lehrbuch für junge Menschen, die „irgendwas mit Politik“ machen wollen, wie ein Grundkurs in Regierungspraxis. De Maizière schreibt nüchtern, präzise, bisweilen mit ein wenig Stolz, über die formellen und informellen Abläufe des Regierungsalltages. Er wiederholt Standardwissen (Wochenabläufe von Regierung und Parlament), erläutert aber auch Details wie etwa die „Kleeblatt-Gespräche“, ein Verhandlungsformat, bei dem Innen- und Justizministerium strittige Vorhaben diskutieren.

Mit am spannendsten dabei sind die Anekdoten, die er einfließen lässt – und die nicht zuletzt auch Lesern, die schon länger im politischen Berlin Zuhause sind, neue Einsichten vermitteln. Drei Erkenntnisse sind dabei besonders interessant:

  1. Proporz zählt – auch auf Papier: Nicht nur bei der Besetzung von Ämtern und Posten kommt es auf eine ausgewogene Verteilung zwischen links und rechts, Frau und Mann an. Auch die Länge von Texten muss stimmen, wie de Maizière am Beispiel der Jamaika-Koalitionsverhandlungen von 2017 erläutert. Weil sich die Unterhändler von CDU, CSU, Grünen und FDP beim Thema Integration schnell einig waren, hielten sie die entsprechende Passage im Koalitionsvertrag zunächst kurz. Beim Punkt Abschiebungen knirschte es zwischen den Parteien, hier brachten die Verhandlungsteilnehmer weit mehr Text zu Papier. Ein Problem für Claudia Roth (Grüne), die auf die Ausgewogenheit beider Themen pochte. Maßgebend für Roth sei, so berichtet es de Maizière, der Zeilenumfang gewesen. Die Folge: Die Passage zu Integration wurde künstlich verlängert, ohne am Inhalt etwas zu ändern.
  2. Querschnitt heißt Macht: Formal sind alle Minister gleich, doch drei genießen von Natur aus herausgehobene Positionen. Die Ressorts Finanzen, Justiz und Inneres sind so genannte Querschnittsministerien. Das heißt, die Minister werden in jede Kabinettsvorlage eingebunden und haben daher einen tiefen Einblick, Einfluss und Macht über die unterschiedlichen Regierungsvorhaben. Leicht zu erkennen sind die Ministerien daran, dass sie ein „der“ statt ein „für“ im Namen tragen. Einzige Ausnahme bildet das Bundesministerium der Verteidigung. Es ist kein Querschnittsressort, hat als größtes Ministerium mit rund 180.000 Soldaten jedoch trotzdem einen Sonderstatus.
  3. Abstimmungen sind teils widersinnig: Das Abstimmungsverhalten im Bundesrat ist für Außenstehende nicht immer leicht zu verstehen. Grund dafür sind auch die Fachausschüsse, in denen jedes Bundesland eine Stimme hat – über die letztlich der zuständige Landesminister entscheidet. Berührt eine Gesetzesinitiative zwei Fachressorts, landet die Vorlage in beiden Bundesratsausschüssen. Im Fall unterschiedlicher Parteizugehörigkeiten der zuständigen Minister einer Landesregierung kann dies dazu führen, dass der eine die Vorlage ablehnt, während sie der andere annimmt. Erst bei der finalen Abstimmung im Bundesratsplenum muss sich die Landesregierung als Ganzes entscheiden, wobei meist das Gewicht der jeweiligen Parteien in der Koalition den Ausschlag gibt.

Neben diesen und vielen anderen Dingen aus der praktischen Politik erklärt de Maizière in „Regieren“ aber auch sich selbst. Der Leser erfährt viel über sein Wertegerüst und darüber, wie er selbst manchen Skandal retrospektiv betrachtet. So ist „Regieren“ zwar keine klassische Autobiografie, dennoch trägt de Maizière mit seinem Buch zur eigenen Geschichtsschreibung bei. Nicht zuletzt lässt sich das Buch auch als Ode an unser politisches System und ihr Kernelement, den Kompromiss, lesen. Deutlich wird das in vier Sätzen, die sinnbildlich für das gesamte Werk stehen: „Im Privaten setzt man selten das vollständig durch, was man möchte. Das ganze private Leben besteht aus Kompromissen. Und damit kann jeder Private ganz gut umgehen. Warum soll das denn in der Politik und beim Regieren anders sein?“