{"id":3032,"date":"2021-03-03T15:18:56","date_gmt":"2021-03-03T14:18:56","guid":{"rendered":"https:\/\/bernstein-group.com\/?p=3032"},"modified":"2021-03-04T11:12:08","modified_gmt":"2021-03-04T10:12:08","slug":"zucker-es-wird-politisch","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/bernstein-group.com\/en\/2021\/03\/03\/zucker-es-wird-politisch\/","title":{"rendered":"Zucker \u2013 Es wird politisch"},"content":{"rendered":"<p class=\"qtranxs-available-languages-message qtranxs-available-languages-message-en\">Sorry, this entry is only available in <a href=\"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3032\" class=\"qtranxs-available-language-link qtranxs-available-language-link-de\" title=\"DE\">DE<\/a>.<\/p><p>Zucker ist in aller Munde \u2013 und auch l\u00e4ngst in der politischen Diskussion angekommen. Sowohl auf EU-Ebene als auch in der Bundespolitik wird Zucker aus Sicht der Verbraucherschutz -, Ern\u00e4hrungs- und Gesundheitspolitik zunehmend kritisch gesehen. So hat das Bundesministerium f\u00fcr Ern\u00e4hrung und Landwirtschaft (BMEL) gemeinsam mit einer Vielzahl von Experten und Verb\u00e4nden, die Nationale Reduktions- und Innovationsstrategie f\u00fcr Zucker, Fette und Salz in Fertigprodukten (NRI) erarbeitet. Ende 2018 wurde die Strategie dem Bundeskabinett vorgelegt und durch dieses auch angenommen. Es wird angestrebt bis 2025 die Reduktion von Zucker in bestimmten Getr\u00e4nkekategorien, in Fr\u00fchst\u00fcckscerealien f\u00fcr Kinder und in ges\u00fc\u00dften Milchprodukten, die sich im Speziellen an Kinder richten, zu erreichen.<\/p>\n<p>Auch auf europ\u00e4ischer Ebene r\u00fcckt Zucker in den Fokus der politischen Betrachtung. Dieser Beitrag beleuchtet ein aktuelles Verfahren auf EU-Ebene und die dabei zentrale European Food Safety Authority (EFSA), welches langfristig gesehen auch einen substanziellen Einfluss auf Produzenten und Importeure von Produkten in der Europ\u00e4ischen Union haben kann. Zusammenfassend zeigt sich, dass durch die Internationalisierung und Europ\u00e4isierung von Prozessen im Hinblick auf Ern\u00e4hrung und Verbraucherschutz drei Entwicklungen eintreten:<\/p>\n<ul>\n<li>Verfahren laufen lange Zeit unbemerkt, insbesondere f\u00fcr kleine und mittelst\u00e4ndische Unternehmen<\/li>\n<li>Gerade Mittelst\u00e4ndler werden zumeist erst sehr sp\u00e4t auf derartige Verfahren aufmerksam, was die Handlungsm\u00f6glichkeiten erheblich einschr\u00e4nkt.<\/li>\n<li>F\u00fcr eine Beeinflussung von derartigen Gesetzesinitiativen auf Ebene der nationalen Politik gibt es dann allenfalls nur einen eng definierten Spielraum, da die europ\u00e4ischen Vorgaben von den nationalen Regierungen mindestens umgesetzt werden m\u00fcssen.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Europ\u00e4ische und internationale Verfahren haben also einen signifikanten Einfluss auf nationale Regulierung und damit auf Unternehmen haben, der trotz 70 Jahren europ\u00e4ischer Integration mitunter untersch\u00e4tzt wird. Daher zeigt der weitere Text drei Punkte am Beispiel der EFSA auf, die es f\u00fcr eine effektive Interessensvertretung bei solchen Verfahren zu beachten und zu beherzigen gilt.<\/p>\n<p><strong>Zucker und die Europ\u00e4ische Union \u2013 Die EFSA erarbeitet neue Grenzwerte<\/strong><\/p>\n<p>Die EFSA ist eine Agentur innerhalb der Europ\u00e4ischen Union, die sich wissenschaftlich mit einer Vielzahl von Fragen rund um die Zulassung und Verkehrsf\u00e4higkeit von Lebensmitteln auseinandersetzt. Sie soll mit ihren Erkenntnissen sowie Ergebnissen die Europ\u00e4ische Kommission, das Europ\u00e4ische Parlament und einzelne Mitgliedsstaaten beraten. Diese drei Akteursgruppen k\u00f6nnen auch Antr\u00e4ge an die EFSA stellen, bestimmte Produkte bzw. Stoffe erstmalig oder erneut zu untersuchen und wissenschaftliche Einsch\u00e4tzungen zu erarbeiten. Dar\u00fcber hinaus kann die EFSA auch selbstst\u00e4ndig aktiv werden. Wichtig ist, dass sie eigenst\u00e4ndig \u00fcber die Bearbeitung dieser Antr\u00e4ge entscheiden kann.<\/p>\n<p>Seit 2017 besch\u00e4ftigt sich die Agentur erneut mit zugesetztem Zucker in Lebensmitteln. Ausgangspunkt war der Antrag mehrerer skandinavischer Staaten, eine wissenschaftliche Beurteilung von Zuckerzus\u00e4tzen durch die EFSA erarbeiten zu lassen. Dazu wurde gem\u00e4\u00df dem definierten Verfahren zuerst ein wissenschaftliches Protokoll erstellt, welches 2018 einer ersten \u00f6ffentlichen Konsultation unterzogen worden ist. Der weitere Zeitplan sah vor, dass bis Ende 2019 ein Entwurf des finalen EFSA-Gutachtens ver\u00f6ffentlicht und der \u00d6ffentlichkeit erneut M\u00f6glichkeit gegeben werden sollte, in einer Konsultation ihre Positionen in den Prozess einzubringen. Aufgrund der Vielzahl der \u00f6ffentlichen Einsendungen in der ersten Runde und der Sondersituation im vergangenen Jahr aufgrund der Pandemie hat sich die Er\u00f6ffnung dieses Konsultationsverfahrens aber auf Mitte des Jahres 2021 verschoben. Nach Abschluss und Auswertung der Ergebnisse dieses Verfahrens und der Finalisierung soll die finale Bewertung bis zum Ende des Jahres 2021 vorliegen.<\/p>\n<p>Das Verfahren klingt zun\u00e4chst sehr technisch, b\u00fcrokratisch und weit vom Verbraucher entfernt, wie so oft lohnt aber ein Blick auf die Einzelheiten: So werden die wissenschaftlichen Begutachtungen der EFSA nicht nur von der Europ\u00e4ischen Kommission bei der Erstellung von Gesetzesvorschl\u00e4gen, sondern auch von nationalen Beh\u00f6rden herangezogen. F\u00fcr den konkreten Fall Zucker: Das von der EFSA erkl\u00e4rte Ziel dieser Studie ist es, eine<strong> \u201etolerierbare H\u00f6chstaufnahmemenge f\u00fcr\u2026Zucker in Lebensmitteln festzulegen<\/strong>, sofern die vorgelegten Daten dies zulassen\u201c. Wie beschrieben, ist nicht auszuschlie\u00dfen, dass diese Ergebnisse von nationalen Beh\u00f6rden f\u00fcr Empfehlungen \u00fcber den Verzehr von Zucker als auch f\u00fcr die Erarbeitung von speziellen Ern\u00e4hrungsleitlinien werden. Sie k\u00f6nnen damit also mittelfristig direkte Konsequenzen f\u00fcr Industrie und Konsumenten haben. Dies zeigt auf, welch gro\u00dfen Einfluss so ein final erarbeitetes Gutachten seitens der EFSA haben kann. Da dieses Verfahren noch l\u00e4uft, k\u00f6nnen sich betroffene Unternehmen nach wie vor einbringen, eine umfassende Einflussnahme ist allerdings zu diesem relativ sp\u00e4ten Zeitpunkt nur noch begrenzt m\u00f6glich.<\/p>\n<p>Um solch eine Situation zu verhindern \u2013 n\u00e4mlich erst in der letzten Konsultationsphase aktiv zu werden oder diese gar komplett zu verpassen &#8211; gilt es, drei Dinge zu beachten: <strong>Zum einen<\/strong> bedarf es eines guten \u201eFr\u00fchwarnsystems\u201c durch das kontinuierliche Monitoring der politischen Diskussion in der Europ\u00e4ischen Union und der Aktivit\u00e4ten der EFSA. Solche Diskussionen, die in Mitgliedsstaaten oder auf europ\u00e4ischer Ebene gef\u00fchrt werden, k\u00f6nnen ein Indikator daf\u00fcr sein, womit sich die EFSA in Untersuchung in der n\u00e4heren Zukunft besch\u00e4ftigen k\u00f6nnte. In diesem Zusammenhang ist es au\u00dferdem wichtig, immer am Puls des Geschehens zu sein und sich aktiv mit wichtigen Entscheidungstr\u00e4gern im Bereich Zucker auszutauschen, die wiederum Einfluss auf die EFSA nehmen k\u00f6nnen. <strong>Zweitens<\/strong> ist eine enge Begleitung des tats\u00e4chlichen Prozesses der EFSA \u2013 sowie anderer Verfahren auf EU-Ebene \u2013 notwendig, da auch die erste \u00f6ffentliche Konsultation Unternehmen offensteht. So k\u00f6nnen sie ihre Argumente und Informationen auf eine transparente Art und Weise in den Prozess einbringen. Dies bedarf ebenfalls einer vielseitigen und erfahrenen Beratung, um m\u00f6glichst ma\u00dfgeschneidert und glaubw\u00fcrdig die Argumente in dem Verfahren vorzubringen. <strong>Abschlie\u00dfend<\/strong> ist der generelle Hinweis zu beachten, dass die Reputation der EFSA durch schwierige Methoden der Interessensvertretung zumindest gelitten hat. Daher hat auch die (lobbykritische) \u00d6ffentlichkeit einen genauen Blick auf die Vorg\u00e4nge rund um die EFSA und die Erarbeitung sensibler Bewertungen. Daher ist hier ein besonderes Fingerspitzengef\u00fchl vonn\u00f6ten, um Unternehmen bei der Positionierung ihrer Argumente durch spezialisierte Beratungen zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n<p>Wenn man diese drei Dinge beherzigt und um das Einflusspotenzial der EFSA sowie anderer europ\u00e4ischer Institutionen wei\u00df, dann ist man als Unternehmen gut f\u00fcr zuk\u00fcnftige Entwicklungen aufgestellt und kann sowohl zeitnah als auch pr\u00e4zise auf neue Initiative reagieren.<\/p>\n<div class=\"page-content\">\n<p><strong>Nicht vergessen zu abonnieren: <a tabindex=\"-1\" title=\"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/newsletter\/expect-the-unexpected\/\" href=\"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/newsletter\/expect-the-unexpected\/\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Expect the Unexpected \u2013 Der Newsletter der Bernstein Group<\/a><\/strong><\/p>\n<p><strong>Dieser Artikel hat Ihnen gefallen?<br \/>\nDann geben Sie uns gerne ein Feedback und liken oder teilen ihn via <a tabindex=\"-1\" title=\"https:\/\/twitter.com\/bernstein_group\" href=\"https:\/\/twitter.com\/bernstein_group\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Twitter <\/a>und <a tabindex=\"-1\" title=\"https:\/\/de.linkedin.com\/company\/bernstein-group\" href=\"https:\/\/de.linkedin.com\/company\/bernstein-group\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">LinkedIn<\/a>.<\/strong><\/p>\n<\/div>\n<p><\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Sorry, this entry is only available in DE.Zucker ist in aller Munde \u2013 und auch l\u00e4ngst in der politischen Diskussion angekommen. 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