{"id":2609,"date":"2020-10-06T10:22:37","date_gmt":"2020-10-06T08:22:37","guid":{"rendered":"https:\/\/bernstein-group.com\/?p=2609"},"modified":"2020-10-06T14:51:20","modified_gmt":"2020-10-06T12:51:20","slug":"die-bundestagswahl-2021","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/bernstein-group.com\/en\/2020\/10\/06\/die-bundestagswahl-2021\/","title":{"rendered":"Die Bundestagswahl 2021 \u2013 Wer kommt, wer geht, wer bleibt?"},"content":{"rendered":"

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In knapp einem Jahr wird der Bundestag neu gew\u00e4hlt. Neben den aktuellen pandemiebedingten Herausforderungen bleibt eines dabei stets gleich: Wie bei jeder Bundestagswahl wird das Plenum ein neues \u201eGesicht\u201c bekommen. Durchschnittlich wechselten w\u00e4hrend der letzten f\u00fcnf Wahlen 31 Prozent der Mitglieder des Bundestags nach einer Wahl. Daher gilt es f\u00fcr Public Policy-Experten in Verb\u00e4nden, Unternehmen und Beratungen, den Prozess der Kandidatennominierung genauestens zu beobachten, um potenzielle Ver\u00e4nderungen fr\u00fchestm\u00f6glich und genau absch\u00e4tzen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Welche Fachexperten erneut im Parlament vertreten sein werden und wie sich inhaltlich f\u00fcr ein m\u00f6gliches Engagement in Koalitionsverhandlungen vorbereitet werden kann, sollte bereits jetzt angegangen werden. Denn, Entscheidungen zur Bundestagswahl 2021 werden bereits getroffen.<\/p>\n

Die Bundestagswahlen finden nach dem personalisierten Verh\u00e4ltniswahlrecht statt. Mit der Erststimme wird ein spezifischer Kandidat in einem von Deutschlands 299 Wahlkreisen gew\u00e4hlt, mit der Zweitstimme die Landesliste einer jeden Partei. Welche Kandidaten in den Wahlkreisen und auf den Landeslisten zur Wahl stehen, d\u00fcrfen die Parteien 32 Monate nach einer Wahl und damit seit Juni 2020 geheim und parteiintern entscheiden. Aktuell werden daher die Kandidaten f\u00fcr die Direktmandate der Wahlkreise Deutschlands nominiert. Auf Listenparteitagen werden au\u00dferdem bis Ende des ersten Quartals 2021 die Landeslistenkandidaten der Parteien nominiert. Doch, wie wird man \u00fcberhaupt Wahlkreis- oder Landeslistenkandidat zur Bundestagswahl?<\/p>\n

Es gelten gesetzliche und innerparteiliche Rahmenbedingungen und Zeitpl\u00e4ne zum Aufstellungsverfahren zur Bundestagswahl. Einige Grunds\u00e4tze lassen sich zusammenfassen: Generell besitzen Parteien ein Monopol bei der Kandidatenaufstellung. Denn, einem parteilosen Kandidaten innerhalb eines Wahlkreises ohne die Organisation und Infrastruktur einer Partei wird es schwer fallen sich gegen seine Konkurrenz durchzusetzen. Auch Landeslisten k\u00f6nnen nur von Parteien aufgesetzt werden. Als Teil einer Partei sieht der Ablauf wie folgt aus:<\/p>\n

Der Weg zum Direktmandat<\/strong><\/p>\n

Paragraph 20 des Bundeswahlgesetzes (BWahlG) erlaubt jeder Partei einen Kreisvorschlag pro Wahlkreis einzureichen. \u00dcber diesen entscheiden die Parteimitglieder eines jeden Wahlkreises in geheimer Wahl. Jedes Parteimitglied des Wahlkreises kann kandidieren. Meist werden die Kandidaten allerdings aufgefordert. Um eine m\u00f6glichst gro\u00dfe Zahl an Erststimmen zu erreichen, werden im Wahlkreis meist regional engagierte, bekannte Pers\u00f6nlichkeiten nominiert. Auf die Nominierung folgend, entscheiden Kreiswahlleiter \u00fcber die Zulassung der Direktkandidaten eines Wahlkreises.<\/p>\n

Der Weg auf die Landesliste<\/strong><\/p>\n

Die gleichzeitige Bewerbung um einen Abgeordnetensitz auf der Landesliste ist nicht erforderlich, jedoch zul\u00e4ssig und in der Praxis gerade bei kleinen Parteien, die Wahlkreise nicht direkt gewinnen, von besonderer Bedeutung. Die Kandidaten werden auf der Mitglieder- oder Vertreterversammlung des Landesverbandes nach ihrer Vorstellung geheim gew\u00e4hlt.\u00a0Die Wahllisten werden beim Landeswahlleiter eingereicht, der \u00fcber die Zulassung der Liste entscheidet.<\/p>\n

Aktueller Stand<\/strong><\/p>\n

Parteien in einigen Wahlkreisen haben ihre Entscheidung schon getroffen. So hat beispielsweise der Unterbezirksausschuss des Wahlkreises 045 (Gifhorn-Peine) seinen Kandidaten Hubertus Heil (SPD) mit Einstimmigkeit erneut als Kandidaten nominiert. Auch Florian Post (SPD) \u2013 Kritiker von Kanzlerkandidat Scholz \u2013 setzte sich bereits in Wahlkreis 217, M\u00fcnchen-Nord, durch. Folglich gilt es die Entwicklungen bis Feststehen aller Kandidaten und Listen genauestens zu beobachten.<\/p>\n

Dieser Prozess der Kandidatenaufstellung mag un\u00fcbersichtlich erscheinen, ist im Endeffekt jedoch mit strukturierter Analyse und Hintergrundinformationen zu durchdringen. Die Bernstein Group hilft Ihnen gerne den \u00dcberblick zu behalten, wird Ihnen entsprechende Einordnungen geben, und Sie auf die Bundestagswahl 2021 vorbereiten.<\/p>\n

Sobald die Wahl n\u00e4her r\u00fcckt wird es au\u00dferdem interessant sein, Wahlprognosen genauer zu verfolgen. Hierzu haben unsere Kollegen Julian Schibberges & Dr. Florens Mayer bereits einen lesenswerten Beitrag verfasst: https:\/\/bernstein-group.com\/de\/2020\/09\/10\/vorhersagen-gibt-es-nur-beim-wetter-2021\/<\/a>.<\/p>\n

#ExpecttheUnexpected<\/p>\n

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