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Triloge sind interinstitutionelle Verhandlungen zwischen Kommission, Rat und Parlament. Sie werden in den Vertr\u00e4gen der EU nicht explizit erw\u00e4hnt und sind dennoch zu einem entscheidenden Bestandteil des EU-Gesetzgebungsverfahrens geworden. Auch f\u00fcr organisiertes Interesse werden sie so zu einem wichtigen Verfahrensschritt, um an EU-Gesetzgebung mitzuwirken. Dennoch bleibt die Interaktion zwischen Interessensvertretung und den Akteur:innen w\u00e4hrend der Trilogverfahren f\u00fcr viele Organisationen eine \u201eBlack Box\u201c.<\/p>\n
Oft wird EU-Interessensvertretung folgenderma\u00dfen verstanden: Bis zum Beginn der Trilogverhandlungen ist die Vertretung von Interessen m\u00f6glich. Danach bestimmt ein informeller Prozess hinter verschlossenen T\u00fcren das Geschehen.<\/p>\n
Es ist richtig, dass der informelle Charakter der Triloge und die Schnelllebigkeit der Ereignisse gegen Ende des Verhandlungsprozesses die strukturierte Interessenvertretung vor gro\u00dfe Herausforderungen stellt. Dies bedeutet jedoch keineswegs, dass der politische Zugang abgeschnitten ist. In diesem Sinne ist entscheidend zu wissen, wo diese Zug\u00e4nge im Trilog liegen und wie man sie bestm\u00f6glich nutzt.<\/p>\n
Im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren m\u00fcssen sich das Parlament und der Rat basierend auf dem Gesetzgebungsvorschlag der Kommission auf einen gemeinsamen Text einigen<\/strong> ist. Diese Kompromisse werden von den Verhandlungsf\u00fchrer:innen der drei Institutionen in informellen Dreiparteientreffen (Trilogen) ausgehandelt.<\/p>\n Prim\u00e4r verhandeln im Trilog Parlament und Rat ihre \u00c4nderungsvorschl\u00e4ge. Die Kommission handelt als Vermittlerin, um die Einigung zu erleichtern.<\/p>\n Das Verhandlungsteam des Parlaments<\/strong> wird von der\/dem Berichterstatter:in geleitet, die\/der die Verhandlungen im Auftrag des Parlaments f\u00fchrt. Unterst\u00fctzt wird sie:er von einem Team aus Schattenberichterstatter:innen, die die Positionen ihrer Fraktionen vertreten, sowie Referent:innen. Das Verhandlungsteam des Rats<\/strong> wird durch den Vorsitz\/die rotierende Pr\u00e4sidentschaft zun\u00e4chst in der zust\u00e4ndigen Ratsarbeitsgruppe, dann im Ausschuss der St\u00e4ndigen Vertreter (AStV) II oder I \u2013 je nach behandeltem Thema \u2013 gef\u00fchrt.<\/p>\n Ein zentrales Arbeitsinstrument dabei ist das \u201e4-colum\u201c-Dokument. Hier werden die Standpunkte des Parlaments und des Rates zu einzelnen Artikeln im Vergleich zum urspr\u00fcnglichen Kommissionsvorschlag gegen\u00fcbergestellt. Eine vierte Spalte bleibt f\u00fcr die resultierenden Kompromissl\u00f6sungen. Erst wenn f\u00fcr alle Artikel die vierte Spalte ausgef\u00fcllt ist, haben wir einen \u201eDeal\u201c und vorl\u00e4ufigen Gesetzestext, der durch formale Verfahren der Mitgesetzgeber gebilligt werden muss.<\/p>\n Die Delegationen suchen in informeller Weise nach Wegen zu einem Kompromiss, erstatten Bericht oder ersuchen regelm\u00e4\u00dfig um neue Anweisungen. Der Zweck mehrerer Verhandlungsrunden (Triloge) besteht darin, dass das Dossier nach den politischen Verhandlungen noch einmal auf Arbeitsebene \u00fcberarbeitet wird, um \u00c4nderungen unter Einbeziehung zus\u00e4tzlichen Fachwissens vorzunehmen. Und hier kann es f\u00fcr Organisationen von au\u00dfen nochmal relevant werden.<\/p>\n Handlungsspielraum in der hei\u00dfen Phase des Trilogs<\/strong><\/p>\n Die schiere Gr\u00f6\u00dfe der Delegationen und derer die an der Positionsausarbeitung auch auf Arbeitsebene beteiligt sind ist sowohl Quelle f\u00fcr Informationen als auch Zugang zu Entscheider:innen. Organisationen k\u00f6nnen durch zus\u00e4tzliches Fachwissen den Handlungsspielraum der Mitgesetzgeber erweitern und ihnen so einen Vorteil verschaffen. Die F\u00e4higkeit, dieses Zusammenspiel zu nutzen, steht auf der einen Seite als Herausforderung f\u00fcr die Interessenvertretung und erm\u00f6glicht es Organisationen auf der anderen, ihre Anliegen auch sp\u00e4t im Gesetzgebungsverfahren noch einzubringen.<\/p>\n Je umstrittener das Dossier, desto gr\u00f6\u00dfer \u00fcblicherweise der Handlungsspielraum f\u00fcr beteiligte Interessen. Dennoch besteht die gr\u00f6\u00dfere Kluft in der Regel aus einem Informationsvorsprung oder -defizit: Pers\u00f6nliche Kontakte in Br\u00fcssel und ein vorausschauendes Verst\u00e4ndnis auf Basis professioneller Monitoring-, Verfahrens- und Akteurs-Trackings sind entscheidend.<\/p>\n Der Schl\u00fcssel liegt also nicht nur darin, die Prozesse zu verstehen, sondern auch, sie mit strategischem Fachwissen, einem gut gepflegten Netzwerk und dem Einsatz von Tools fr\u00fchzeitig zu begleiten und so das Gesetzgebungsverfahren mitzugestalten.<\/p>\n <\/p>\n Anhang: Der Ablauf der inter-institutionellen Verhandlungen<\/strong><\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/bernstein-group.com\/wp-content\/uploads\/2024\/03\/trilog.svg\")
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