{"id":4185,"date":"2023-01-17T17:43:17","date_gmt":"2023-01-17T16:43:17","guid":{"rendered":"https:\/\/bernstein-group.com\/?p=4185"},"modified":"2023-01-17T17:43:17","modified_gmt":"2023-01-17T16:43:17","slug":"foederalismus-schwerfaellig-und-innovationshindernd-oder-zeitgemaess-und-demokratiefoerdernd","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/2023\/01\/17\/foederalismus-schwerfaellig-und-innovationshindernd-oder-zeitgemaess-und-demokratiefoerdernd\/","title":{"rendered":"F\u00f6deralismus \u2013 schwerf\u00e4llig und innovationshindernd oder zeitgem\u00e4\u00df und demokratief\u00f6rdernd?"},"content":{"rendered":"<p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignright wp-image-4186 size-large\" src=\"https:\/\/bernstein-group.com\/wp-content\/uploads\/2023\/01\/kopie-von-zitat-vorlage-socialmedia-1200px-x-628px-1-1024x536.png\" alt=\"\" width=\"680\" height=\"356\" \/><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Die Vor- und Nachteile des F\u00f6deralismus am Beispiel der Reerdigung<\/strong><\/p>\n<p>In einem B\u00fcro in Berlin-Neuk\u00f6lln k\u00e4mpft ein kleines Startup um eine Vision, die f\u00fcr uns alle relevant ist, die aber noch nicht deutschlandweit durchgef\u00fchrt werden darf: Das Unternehmen <em>Meine Erde<\/em> bietet eine alternative, nachhaltige Bestattungsform an, bei welcher der K\u00f6rper auf ganz nat\u00fcrlich Art und Weise innerhalb von vierzig Tagen zu Erde wird.<\/p>\n<p>Pablo Metz, Mitbegr\u00fcnder des Unternehmens, erkl\u00e4rt die Methode: <em>\u201eDer K\u00f6rper wird in einem \u00fcberirdischen Kokon vierzig Tage lang auf ein Bett von Stroh und Blumen gebettet. Dieser Sarg ist isoliert und luft- und feuchtigkeitsgesteuert, was eine Optimierung der Verh\u00e4ltnisse zul\u00e4sst. Er befindet sich auch nicht wie bei der klassischen Erdbestattung zwei Meter unter dem Boden, wo der fehlende Sauerstoff den Prozess verlangsamt. Letztendlich werden im Kokon tropische Verh\u00e4ltnisse hergestellt. Dies f\u00fchrt zu einer beschleunigten Verwesung.\u201c<\/em> Dabei entsteht wertvolle Erde und man bleibt als ebendiese im Kreislauf des Lebens erhalten. Die Erde wird \u2013 gleich einer Erdbestattung \u2013 in einem Grab beigesetzt.<\/p>\n<p>Wie kommt man auf diese Gesch\u00e4ftsidee? Pablo Metz erz\u00e4hlt von seinen Kindern, die von den Fridays For Future Demos nach Hause kamen und meinten, er solle \u201eetwas Vern\u00fcnftiges\u201c machen. <em>\u201eWenn man mit diesen Jugendlichen spricht, versteht man, wie viel Angst und Druck sie aufgrund der Klimakrise versp\u00fcren.\u201c<\/em> Die Grundlage war Pablo Metz klar: Wir m\u00fcssen aufh\u00f6ren, Kohlenstoffe zu verbrennen und fossile Brennstoffe zu nutzen. Als Betriebswirt hat er sich \u00fcberlegt, wo ein Hebel zu finden ist, der eine m\u00f6glichst gro\u00dfe Wirkung erzielt, einfach ist und kulturell zu uns passt. Unabh\u00e4ngig davon habe er mit seiner Gro\u00dfmutter \u00fcber ihr Lebensende gesprochen. Diese erkl\u00e4rte ihm, dass sie sich mit keiner der beiden in Deutschland zugelassenen Bestattungsalternativen wirklich anfreunden k\u00f6nne. <em>\u201eErst da habe ich realisiert, dass es bei uns in einer Sache, die alle ber\u00fchrt, nur zwei Alternativen gibt. Dazu kommt, dass die neuere der beiden Methoden 150 Jahre alt ist. Dass die nicht mehr die Fragen von heute beantwortet, erkl\u00e4rt sich von selbst. Wir sind mehr Menschen, wir haben andere Umweltprobleme, wir sind auch im Mindset anders als damals.\u201c<\/em> Dann habe er gelernt, dass sich 80 % der Menschen feuerbestatten lassen \u2013 ein Prozess, bei dem sehr viel Erdgas verbraucht wird, von den meisten Menschen nicht als sch\u00f6n empfunden wird, der aber die kosteng\u00fcnstigere Variante ist. <em>\u201eDas hei\u00dft, sie treffen eine rationale Entscheidung, obwohl sie in diesem Schritt eigentlich rein emotional getrieben sein sollten. So kam das eine zum anderen. Es ist nicht nur ein weiteres Produkt, das wir auf den Markt bringen, sondern es ist ein Wandel unserer Kultur, ohne diese zu verraten.\u201c<\/em><\/p>\n<p><strong>\u201eEine Organspende f\u00fcr die Natur\u201c<\/strong><\/p>\n<p>Dass diese Aussage zutrifft, zeigen die vielen Unterst\u00fctzer der Reerdigung. Alle relevanten zivilgesellschaftlichen und wirtschaftlich beteiligten Akteure haben sich bereits f\u00fcr die Reerdigung ausgesprochen. Die beiden gro\u00dfen christlichen Kirchen und W\u00fcrdentr\u00e4ger, Parit\u00e4ts- und Wohlfahrtsverb\u00e4nde, diverse Friedhofstr\u00e4ger oder Bestatter und deren Vereinigungen w\u00fcnschen sich die Reerdigung als echte Alternative. Sie soll die Bestattungs- und Friedhofskultur behutsam und klimabewusst weiterentwickeln, ohne Traditionen oder rechtlichen Vorgaben zu widersprechen.<\/p>\n<p>Das Gesch\u00e4ftskonzept geht auf \u2013 das zeigt der Umfang an Anfragen, die t\u00e4glich bei <em>Meine Erde<\/em> eingehen. Nicht nur aus Deutschland, sondern aus ganz Europa und dar\u00fcber hinaus. \u00a0Pablo Metz: <em>\u201eWir reden mehr \u00fcber das Leben als \u00fcber den Tod. Das verbinden die Menschen mit der Reerdigung. Der K\u00f6rper geht zur\u00fcck in den Kreislauf der Natur und gleichzeitig tut man etwas Gutes f\u00fcr die Welt. Jemand meinte, es sei wie eine Organspende f\u00fcr die Natur.\u201c <\/em><\/p>\n<p>Die Reerdigung ist also eine sch\u00f6ne, w\u00fcrdevolle, kosteng\u00fcnstige und nachhaltige Bestattungsalternative, erfreut sich gro\u00dfer Nachfrage, wird durch die relevanten Organisationen und Branchen unterst\u00fctzt und kann durch seine Methode als eine erneuerte Variation der bereits existierenden Erdbestattung interpretiert werden. Wieso wird sie dann erst in zwei der sechzehn Bundesl\u00e4nder angeboten?<\/p>\n<p><strong>F\u00f6deralismus \u2013 Fluch oder Segen?<\/strong><\/p>\n<p>Die vereinfachte Antwort: Es liegt am F\u00f6deralismus. Diese Machtaufteilung ist in Deutschland im Grundgesetz festgelegt und durch die Ewigkeitsklausel gesch\u00fctzt.<\/p>\n<p>Der F\u00f6deralismus bringt, wie jede andere Staatsform auch, Vor- und Nachteile mit sich. So k\u00f6nnen die Bundesl\u00e4nder \u00fcber den Bundesrat die Gesetzgebung der Bundesrepublik mitgestalten. Gleichzeitig wird durch die Machtverteilung Missbrauch verhindert, da die Ebenen sich gegenseitig \u00fcberpr\u00fcfen.<\/p>\n<p>Durch den F\u00f6deralismus entstehen aber auch teilweise erhebliche politische und rechtliche Unterschiede zwischen den L\u00e4ndern. Gerade w\u00e4hrend der Corona-Pandemie war erkennbar, wie unterschiedlich Ma\u00dfnahmen zur Eind\u00e4mmung der Pandemie durch die L\u00e4nder umgesetzt wurden. In Krisenzeiten, wenn schnell und einheitlich agiert werden muss, st\u00f6\u00dft der tr\u00e4ge F\u00f6deralismus an seine Grenzen. So auch bei der Einf\u00fchrung einer neuen Bestattungsform.<\/p>\n<p><strong>\u201eL\u00e4ndersache\u201c<\/strong><\/p>\n<p>In Deutschland ist das Bestattungsrecht eine sogenannte \u201eL\u00e4ndersache\u201c. Das hei\u00dft, es gibt sechzehn Bestattungsgesetze und damit sechzehn Landesparlamente und Landesregierungen, die \u00fcber eine m\u00f6gliche Einf\u00fchrung der Reerdigung jeweils einzeln entscheiden m\u00fcssen.<\/p>\n<p>Die Friedhofs- und Bestattungsgesetze regeln alles, was f\u00fcr eine w\u00fcrdevolle, sowie f\u00fcr Mensch und Umwelt ungef\u00e4hrliche Bestattung notwendig ist. Auch kriminalrechtliche Fragen spielen eine Rolle. Die Frage der Piet\u00e4t wird auch unabh\u00e4ngig davon durch die Bev\u00f6lkerung und andere moralisch-ethische Instanzen beantwortet, von denen die Reerdigung bereits \u00fcberwiegend unterst\u00fctzt wird. Entsprechend geht es noch um die Fragen zu Risiken f\u00fcr Mensch oder Umwelt. Um diese zu beantworten, f\u00fchrt <em>Meine Erde<\/em> Analysen von Luft und Boden durch und kann so nachweisen, dass beim Prozess der Reerdigung keine Gefahrenstoffe entstehen. Die Frage nach der zweiten Leichenschau kann wie bei der Feuerbestattung gehandhabt werden. Die grundlegenden Punkte der Bestattungsgesetze sind somit beantwortet.<\/p>\n<p>Muss man f\u00fcr die Reerdigung die bestehenden Gesetze nun ab\u00e4ndern oder passt sie bereits in deren Rahmen? Es gibt verschiedene Arten ein Gesetz zu lesen. Historisch \u2013 was wurde von den Verfassern zum damaligen Zeitpunkt beabsichtigt? Grammatikalisch \u2013 was steht wortw\u00f6rtlich im Text? Oder man kann es teleologisch lesen \u2013 wie w\u00e4re das Gesetz zu verstehen, w\u00e4re es mit unserem aktuellen Wissensstand geschrieben worden?<\/p>\n<p>Streng historisch oder grammatikalisch interpretiert, ist eine neue, dritte Form der Bestattung gem\u00e4\u00df den bestehenden Gesetzestexten auszuschlie\u00dfen. Wenn man sie jedoch teleologisch auslegt, w\u00e4re die Reerdigung m\u00f6glich, da sie sich an die Gesetze h\u00e4lt. <em>\u201eDas wurde von verschiedenen Experten best\u00e4tigt und diese Meinung ist juristisch vertretbar\u201c<\/em>, so Metz. Der Gesetzgeber kann sich also an die Interpretationsweise halten, die er w\u00e4hlt. Metz weiter: <em>\u201eDas kann auch politisch motiviert sein.\u201c<\/em><\/p>\n<p>Als erstes Bundesland hat Schleswig-Holstein die Frage der Reerdigung mit verschiedenen Fachleuten gepr\u00fcft und ist zum Schluss gekommen, dass sie im Rahmen des bestehenden Gesetzes m\u00f6glich ist. Da auch der politische Wille vorhanden war, konnte ein erstes Pilotprojekt umgesetzt werden.<\/p>\n<p>Der langwierigere Weg ist eine Gesetzes\u00e4nderung. Das funktioniert oft \u00fcber eine Novelle. In diesem Fall muss fr\u00fchzeitig darauf geachtet werden, dass alle Fragen rechtzeitig beantwortet wurden und der politische Wille vorhanden ist.<\/p>\n<p>Politisch betrachtet sollte die Reerdigung alle politischen Lager ansprechen. Sie ist \u00f6kologisch, (markt)liberal und wird von den Kirchen unterst\u00fctzt. Dennoch kommt es immer wieder vor, dass eine Partei die Reerdigung in einem Bundesland unterst\u00fctzt, w\u00e4hrend sie in einem anderen noch z\u00f6gert. An dieser Stelle hilft der l\u00e4nder\u00fcbergreifende Austausch zwischen den Parteien und Fachreferaten der Landesregierungen. Pablo Metz: <em>\u201eIch glaube, es l\u00e4uft am Ende darauf hinaus, was die Entscheidungstr\u00e4ger davon haben, ein spezifisches Projekt zu unterst\u00fctzen. Ich bin jedoch davon \u00fcberzeugt, dass es darauf eine gute Antwort gibt. Denn gerade mit der Reerdigung hat man ein fraktions\u00fcbergreifendes Thema, das die breite Bev\u00f6lkerung anspricht. Manchmal habe ich aber das Gef\u00fchl, man wird nur aktiv, wenn das Signal von ganz oben kommt.\u201c<\/em> Denn nat\u00fcrlich gibt es auch Kritiker \u2013 das verunsichert. Hier w\u00fcnscht sich Pablo Metz, dass sich nicht nur l\u00e4nder\u00fcbergreifend untereinander ausgetauscht wird, sondern dass man bei Fragen auch direkt auf die Experten von <em>Meine Erde<\/em> zukommt. Im f\u00f6deralen Deutschland bedeutet das wiederum, sechzehnmal \u00dcberzeugungsarbeit leisten zu m\u00fcssen.<\/p>\n<p><strong>Ist der F\u00f6deralismus innovationshemmend? <\/strong><\/p>\n<p><em>\u00a0\u201eNat\u00fcrlich w\u00fcrde ich mir w\u00fcnschen, dass es einen offenen und innovativen \u201aBestattungsminister\u2018 g\u00e4be, der die Reerdigung bundesweit einf\u00fchren w\u00fcrde\u201c<\/em>, so Metz. <em>\u201eEs gibt gute Gr\u00fcnde f\u00fcr den F\u00f6deralismus, aber f\u00fcr das Durchsetzen neuer Themen macht es das System viel langsamer, komplizierter und bremst Innovation aus. Wenn man aus deutscher Sicht auf die innovativsten L\u00e4nder Europas schaut, dann sind das eher nicht die F\u00f6deralstaaten.\u201c<\/em> Hier best\u00fcnde die Gefahr, dass eine einmalige Ablehnung endg\u00fcltig und bundesweit gilt, w\u00e4hrend man im f\u00f6deralen System bei einer Absage eines Bundeslandes noch auf f\u00fcnfzehn weitere hoffen kann. Metz kontert: <em>\u201eWenn man aber davon \u00fcberzeugt ist, dass es keinen Grund f\u00fcr eine Ablehnung gibt, weil die Menschen sich die Reerdigung w\u00fcnschen, sie legal und gut durchf\u00fchrbar ist, dann ist ein zentraler Entscheider die schnellere Option.\u201c<\/em><\/p>\n<p>Andererseits kann man jedoch auch dagegenhalten, dass es dank der f\u00f6deralen Struktur zumindest in einzelnen L\u00e4ndern schneller vorangeht. Zum Beispiel weil bestimmte Bundesl\u00e4nder damit einen gewissen Innovationsgeist demonstrieren m\u00f6chten. In diesem Sinne hat es auch der Reerdigung geholfen, dass Schleswig-Holstein experimentierfreudig war und nicht auf die anderen L\u00e4nder gewartet hat. Auch hier liegt ein Vorteil im F\u00f6deralismus. Denn die Entscheidung eines Bundeslandes f\u00fcr die Reerdigung kann ein Ansto\u00df f\u00fcr andere Bundesl\u00e4nder sein, nachzuziehen. Dank des f\u00f6deralen Systems bestehen dann Strukturen vor Ort, welche die Umsetzung besser unterst\u00fctzen k\u00f6nnen als es in einem Zentralstaat der Fall w\u00e4re. Gleichzeitig muss man aber auch sagen, dass einzelne Bundesl\u00e4nder als Testmarkt f\u00fcr eine Skalierung langfristig zu klein sind. Um f\u00fcr Investoren interessant zu werden, m\u00fcssen schnell weitere Bundesl\u00e4nder folgen.<\/p>\n<p><strong>Fazit<\/strong><\/p>\n<p>Anhand der Bem\u00fchungen, die Reerdigung deutschlandweit anbieten und durchf\u00fchren zu k\u00f6nnen, kann man die Vor- und Nachteile des F\u00f6deralismus gut aufzeichnen. Bestimmt w\u00fcrde ein Zentralstaat schnellere und einheitlichere Entscheidungen erm\u00f6glichen, was der Bundesrepublik in Sachen Innovationsfreudigkeit ohne Frage guttun w\u00fcrde. Dem muss jedoch gegen\u00fcbergestellt werden, dass der F\u00f6deralismus in dieser Hinsicht auch f\u00f6rderlich sein kann, wenn einzelne Bundesl\u00e4nder neue Ideen vorantreiben.<\/p>\n<p>Ein zentrales System w\u00fcrde auch der Vielf\u00e4ltigkeit des Landes nicht gerecht. Der F\u00f6deralismus stellt sicher, dass regionale Bereiche auch regional behandelt werden, weil Entscheidungstr\u00e4ger auf unterschiedliche Anforderungen in den Bundesl\u00e4ndern eingehen k\u00f6nnen. Es vereinfacht politisches Engagement, denn Entscheidungen werden nicht nur im fernen Berlin gef\u00e4llt, sondern in unmittelbarer B\u00fcrgern\u00e4he. F\u00fcr eine Demokratie kann das nur gewinnbringend sein.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Disclaimer: <em>Meine Erde <\/em>wird von der Bernstein Public Policy politisch beraten.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>&nbsp; Die Vor- und Nachteile des F\u00f6deralismus am Beispiel der Reerdigung In einem B\u00fcro in Berlin-Neuk\u00f6lln k\u00e4mpft ein kleines Startup um eine Vision, die f\u00fcr uns alle relevant ist, die aber noch nicht deutschlandweit durchgef\u00fchrt werden darf: Das Unternehmen Meine&#8230;<\/p>\n","protected":false},"author":19,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"inline_featured_image":false,"footnotes":""},"categories":[82],"tags":[],"class_list":["post-4185","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-artikel"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4185","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/19"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=4185"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4185\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4189,"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4185\/revisions\/4189"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=4185"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=4185"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=4185"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}