{"id":3227,"date":"2021-06-29T10:54:32","date_gmt":"2021-06-29T08:54:32","guid":{"rendered":"https:\/\/bernstein-group.com\/?p=3227"},"modified":"2022-03-11T10:16:51","modified_gmt":"2022-03-11T09:16:51","slug":"volt-btw2021","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/2021\/06\/29\/volt-btw2021\/","title":{"rendered":"Interview mit Valerie Sternberg-Irvani: Der steinige Weg f\u00fcr junge Parteien in den Bundestag"},"content":{"rendered":"

Wir lernen regelm\u00e4\u00dfig durch die Erfahrungen und Expertise von Externen. Unter anderem sprechen wir f\u00fcr unseren Bundestagswahl-Newsletter regelm\u00e4\u00dfig mit Entscheidungstr\u00e4gern auf allen politischen Ebenen. Diese Gespr\u00e4che und die daraus gewonnenen
\nErkenntnisse k\u00f6nnen Sie zuerst in unserem <\/strong> Newsletter<\/a><\/strong> lesen und sp\u00e4ter dann auch auf unserem Blog.<\/strong><\/p>\n

Im heutigen Interview mit Valerie Sternberg-Irvani (BTW-Spitzenkandidatin von Volt Berlin & Pr\u00e4sidentin von Volt Europa) sprechen wir \u00fcber die Herausforderungen von jungen Parteien, zur Bundestagswahl anzutreten
\nund wie es dennoch gelingen kann einen erfolgreichen Wahlkampf zu f\u00fchren.<\/p>\n

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Vorab: Wie kamst du zu Volt und was hat dich vor allem dazu gebracht f\u00fcr Volt Berlin als Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl anzutreten?<\/strong><\/p>\n

Zu Volt bin ich 2017 als Folge auf das Brexit-Referendum und die Wahl von Donald Trump 2016 gekommen. Damals verstand ich, wie privilegiert es ist, dass wir in einer liberalen Demokratie und einem vereinigten Europa leben und dass es nicht so bleiben muss. Da habe ich beschlossen mich zu engagieren.
\nEnde letzten Jahres habe ich zudem festgestellt, dass in Deutschland eine Umbruchsstimmung herrscht. Viele Menschen sind auf der Suche und wissen beispielsweise nicht, was sie im September bei der Bundestagswahl w\u00e4hlen sollen. Bisher gab es keine Partei, die progressiv und vor allem positiv einen Plan f\u00fcr die Zukunft vorgelegt hat. Es gab auch keine Partei, die aktuelle Herausforderungen wie Klimawandel und Digitalisierung europ\u00e4isch angehen m\u00f6chte. Das war der Punkt, an dem ich beschlossen habe, anzutreten. Denn wir als Volt haben sowohl als europ\u00e4ische Partei, aber auch als Partei der progressiven Mitte unfassbares Potential, weil diese Mitte zurzeit leergefegt ist.<\/p>\n

Welche M\u00f6glichkeiten gibt es denn, diesen europ\u00e4ischen Anspruch auch als Abgeordnete in einem nationalen Parlament zu integrieren?<\/strong><\/p>\n

Bei Volt findet das bereits statt, da beispielsweise in den Niederlanden Abgeordnete in die sogenannten Tweede Kammer (Anm.: in etwa vergleichbar mit dem Deutschen Bundestag) gew\u00e4hlt wurden. Diese nationalen Abgeordneten tauschen sich monatlich in einem Call mit unserem Europaabgeordneten Damian Boeselager und anderen europaweit gew\u00e4hlten Vertreterinnen und Vertretern der Parlamente auf lokaler und regionaler Ebene aus.<\/p>\n

Man erweitert dadurch den Horizont und schafft die M\u00f6glichkeit, \u00fcber den eigenen Tellerrand hinaus zu blicken und als deutsche Abgeordnete beispielsweise den niederl\u00e4ndischen Volt-Abgeordneten anzurufen und zu fragen, wie die eine Herausforderung angehen. Man kann davon lernen und es in die eigene Strategie mitaufnehmen. Das kann nur befruchtend sein.<\/p>\n

Die Konditionen, um bei den Wahlen antreten zu k\u00f6nnen, sind in Deutschland durch die Unterschriftensammlung sehr genau geregelt. Kann sich Deutschland bei anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern etwas abschauen?<\/strong><\/p>\n

Im europ\u00e4ischen Vergleich l\u00e4sst sich festhalten, dass die Anforderungen f\u00fcr junge Parteien in Deutschland fair sind. Auch wenn sie f\u00fcr kleine Parteien nicht einfach sind.<\/p>\n

Das Einzige, was sich wie in vielen b\u00fcrokratischen Verfahren beanstanden l\u00e4sst, ist, dass der Prozess nicht digitalisiert ist.
\nF\u00fcr junge und kleine Partei ist insbesondere die Niederlande ein Vorbild, wie man mit geringen H\u00fcrden eine stabile Demokratie f\u00fchrt. Denn dort werden die vielen Stimmen als Bereicherung gesehen. Dort wird etwas Neues grunds\u00e4tzlich als etwas Positives aufgefasst, w\u00e4hrend in Deutschland etwas Neuem gegen\u00fcber erstmal \u00fcberwiegend mit Skepsis entgegnet wird.<\/p>\n

In Deutschland ist die 5%-H\u00fcrde oft ein gro\u00dfes Hindernis f\u00fcr junge, weniger etablierte Parteien. Was entgegnet Volt skeptischen W\u00e4hlern, die Angst haben, dass ihre Stimme mit einer Wahl von Volt \u201everloren\u201c gehen k\u00f6nnte?<\/strong><\/p>\n

Wir verfolgen dabei zwei Wege: Zun\u00e4chst wollen wir nat\u00fcrlich die 5% H\u00fcrde \u00fcberspringen. Vermeintlich unm\u00f6gliches haben wir ja auch schon mal t bei der Europawahl geschafft. Denn da haben wir, nach nur einem Jahr unserer Gr\u00fcndung einen Sitz im Europ\u00e4ischen Parlament gewonnen. Und genauso wollen wir nun mit Mut und Selbstbewusstsein in diese Bundestagswahl gehen.<\/p>\n

Au\u00dferdem geht die Stimme nicht verloren, denn jede Stimme f\u00fcr uns, auch wenn wir nicht in den Bundestag einz\u00f6gen, ist gleichzeitig ein Statement. Das bedeutet auch, jede Stimme f\u00fcr uns wird in der Zukunft gegenfinanziert und bedeutet somit einen Euro mehr f\u00fcr eine europ\u00e4ische, progressive Partei und Stimme in der deutschen Politik.<\/p>\n

Parallel werden wir uns auf aussichtsreiche Direktwahlkreise konzentrieren, die wir datenanalytisch sehr genau definiert haben. Ich werde f\u00fcr Berlin Mitte kandidieren. (Anm.: gewonnene Direktmandate sind nicht abh\u00e4ngig von der 5%-H\u00fcrde)<\/p>\n

In deiner Funktion als Spitzenkandidatin: Was sind deine gr\u00f6\u00dften Learnings, die f\u00fcr Au\u00dfenstehende vielleicht nicht so sichtbar sind?<\/strong><\/p>\n

Viele Dinge wiederholen sich in den verschiedenen Wahlk\u00e4mpfe, die wir in den letzten Jahren gemacht haben, und sind somit nicht allzu \u00fcberraschend. Trotzdem m\u00f6chte ich den Stellenwert des Fundings hervorheben. Wir sind im Gegensatz zu den anderen Parteien deutlich geringer finanziert, da wir keine Parteienfinanzierung in der gleichen Gr\u00f6\u00dfenordnung haben und auch noch keine treuen Spender. Somit sind wir deutlich mehr auf Fundraising-Kampagnen angewiesen.<\/p>\n

Ein weiteres Learning ist zudem die Notwendigkeit, sich ein Netzwerk aufzubauen \u2013 vor allem bei Themen, die einem am Herzen liegen. Dabei geht es gar nicht nur darum W\u00e4hlerstimmen zu bekommen, sondern auch darum, sich selbst zu testen. Das bedeutet beispielsweise mit Sch\u00fclervertretern oder Lehrern zu sprechen, wenn einem Bildung am Herzen liegt, um sich selbst einen Realit\u00e4tscheck zu geben.<\/p>\n

Volt tritt nun zum ersten Mal bei einer Bundestagswahl an. Woher wei\u00df Volt, worauf es in einem Bundestagswahlkampf ankommt? Orientiert ihr euch an anderen Parteien, die darin erfahren sind? <\/strong><\/p>\n

Wir versuchen m\u00f6glichst logisch zu denken. Dabei schauen wir nat\u00fcrlich auch, was andere Parteien machen, damit wir das Rad nicht neu erfinden, sondern eher f\u00fcr uns nutzen. Gleichzeitig wollen wir aber nicht einfach nur kopieren und blind dasselbe reproduzieren.<\/p>\n

F\u00fcr die Europawahl haben wir beispielsweise unser Budget zu 50% f\u00fcr die Offline- und zu 50% f\u00fcr die Online-Kampagne geteilt. Andere Parteien hatten das bisher kaum gemacht und so wurde zu h\u00e4ufig online das Feld der AfD \u00fcberlassen. Da die j\u00fcngere Generation zwischen 18 und 35\/40 Jahren aber stark online fokussiert ist, muss man dieses Feld auch bespielen.<\/p>\n

Trotzdem: Wenn man offline nicht stattfindet, dann wird man auch online nicht ernst genommen beziehungsweise einem wird nicht vertraut. Denn wenn die W\u00e4hlerin oder der W\u00e4hler kein Gesicht zu einer Partei kennt und noch nie \u201eVolter\u201c oder Plakate der Partei in der Stra\u00dfe gesehen hat, dann fehlt ihm oder ihr auch der Zugang zur Partei.<\/p>\n

Das war wiederum auch ein Mehrwert f\u00fcr uns bei der Europawahl, den wir nun reproduzieren wollen: Durch wahnsinnig viele und motivierte Volunteers, die bereits Monate vor der Wahl durch die Stra\u00dfen gelaufen sind, schaffen wir N\u00e4he und dadurch konnten wir als Newcomer den anderen Parteien gegen\u00fcber wieder etwas rausholen.<\/p>\n

Viele Parteien berichten, dass neben dem Revival der gro\u00dfen Werbeplakate in der Pandemie vor allem der digitale Wahlkampf zunimmt. Wie du gesagt hast, war dies auch bereits 2019 f\u00fcr euch der Fall. Welche Vor- und Nachteile siehst du darin?<\/strong><\/p>\n

Der Nachteil f\u00fcr Volt ist, dass digitaler Wahlkampf, vor allem inklusive Microtargeting etc., sehr teuer ist, wir allerdings nur begrenztes Funding haben.
\nDer Vorteil bei uns ist jedoch, dass unsere Volunteers online sehr aktiv sind und durch viel Engagement in Kommentaren und Likes von alleine eine gro\u00dfe organische Reichweite erreichen. Online-Wahlkampf ist also gerade f\u00fcr uns aus zweierlei Sicht zu betrachten.<\/p>\n

Abschlie\u00dfend, wenn du im September gew\u00e4hlt wirst und dir aussuchen k\u00f6nntest, welche drei Ver\u00e4nderungen von jetzt auf gleich umgesetzt werden, welche w\u00e4ren das?<\/strong><\/p>\n

Einerseits w\u00fcrde ich ein Ministerium f\u00fcr europ\u00e4isches Best Practice-Sharing einf\u00fchren. Dann ein Querschnittsministerium f\u00fcr B\u00fcrger*innen-Bef\u00e4higung und als drittes fordern, dass Deutschland ein sogenanntes Wellbeing Economy Government wird. Das bedeutet, dass die Regierung sich dazu verpflichtet, nicht nur auf Wachstum in ihrer Gesellschaft zu achten, sondern vor allem andere Gr\u00f6\u00dfen, wie z.B. Nachhaltigkeit oder das Wellbeing einer Gesellschaft als Zielfaktoren definiert.<\/p>\n

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