{"id":2024,"date":"2019-12-09T13:48:40","date_gmt":"2019-12-09T12:48:40","guid":{"rendered":"https:\/\/bernstein-group.com\/?p=2024"},"modified":"2019-12-12T09:10:14","modified_gmt":"2019-12-12T08:10:14","slug":"same-procedure-as-every-year","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/2019\/12\/09\/same-procedure-as-every-year\/","title":{"rendered":"\u201eSame procedure as every year\u201c"},"content":{"rendered":"<p>Der Parteitag hat seine eigenen Gesetze \u2013 diese These wird quer durch das politische Parteienspektrum vertreten. Trotz monatelanger Vorbereitungen in den unterschiedlichen Gremien ist die Anspannung im Vorfeld der Treffen der Parteidelegierten regelrecht greifbar, da im schnelllebigen Politikgesch\u00e4fts nichts so erwartbar scheint wie das Unerwartete. Das galt auch und besonders beim j\u00fcngsten SPD-Bundesparteitag.<\/p>\n<p>Nachdem sich die SPD-Basis f\u00fcr das neue F\u00fchrungsduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans und damit gegen die Empfehlung von Parteispitze und Bundestagsfraktion ausgesprochen hatte, richteten sich die Augen gespannt auf das Treffen der Genossen in Berlin. W\u00fcrden die zahlreichen Funktionstr\u00e4ger, die gleichzeitig auch Parteitagsdelegierte sind, der Weisung folgen und das neue Duo w\u00e4hlen? W\u00fcrden sich die teilweise aufkeimenden Erwartungen erf\u00fcllen, dass die neuen Vorsitzenden \u2013 gegen den Wunsch der bisherigen Parteispitze \u2013 den Bruch mit der Gro\u00dfen Koalition wagen? Entsprechend gro\u00df war auch das mediale Interesse am Parteitag, da damit nach dem \u00fcberraschenden Basisvotum um den Vorsitz eine weitere Revolution f\u00f6rmlich in der Luft lag.<\/p>\n<p>Warum die gro\u00dfe Sensation selbst in diesen bewegten Zeiten ausgeblieben ist, liegt an vielen ungeschriebenen Regeln und an der politischen Kultur innerhalb der mitgliederst\u00e4rksten Partei Deutschlands:<\/p>\n<ul>\n<li><u>Spontanit\u00e4t will gut geplant sein<br \/>\n<\/u>Zumindest das Parteitagspr\u00e4sidium \u00fcberrascht nichts, denn s\u00e4mtliche Antr\u00e4ge und Abstimmungen werden im Voraus geplant und in gr\u00f6\u00dferen Runden verhandelt. So erschien es beispielsweise f\u00fcr einige Au\u00dfenstehende \u00fcberraschend kurzfristig, dass erst kurz vor der Wahl die Anzahl der Stellvertreterposten gekl\u00e4rt wurde. In den F\u00fchrungsgremien wurde dar\u00fcber schon l\u00e4nger diskutiert. Die hierf\u00fcr notwendige Satzungs\u00e4nderung war entsprechend noch l\u00e4nger avisiert und zur Einf\u00fchrung der neuen Doppelspitze geplant. Hier t\u00e4uscht also der Eindruck, die Frage sei spontan vor Ort beantwortet worden.<\/li>\n<li><u>Delegierte sind organisiert und eingebunden<br \/>\n<\/u>Gerade bei Bundesparteitagen sitzt nicht Tante Erna als Basismitglied neben dem ihr unbekannten Onkel Harry im vollen Saal. Vielmehr treffen die B\u00fcrgermeisterin auf den Landtags- und den Europaabgeordneten aus demselben Landesverband, die sich in den unterschiedlichen Vorbesprechungen \u00fcber ihr (Wahl-) Verhalten abgestimmt haben \u2013 und die unter dem Einfluss verschiedener Gremien stehen. Gerade bei wichtigen Personal- und Inhaltsentscheidungen ist es \u00fcblich, m\u00f6glichst viele in die Ausgestaltung des Gesamtportfolios einzubinden und somit die Pl\u00e4ne der F\u00fchrung abzusichern. So tragen Landesverb\u00e4nde und bedeutende Einzelpersonen den vorgeschlagenen Weg mit, besonders wenn im Gesamtpaket auch die eigenen Vertreter im Pr\u00e4sidium oder erweiterten Parteivorstand vorgesehen sind.<\/li>\n<li><u>Abgrenzung nach au\u00dfen schlie\u00dft die Reihen nach Innen<br \/>\n<\/u>Trotz der teils gro\u00dfen inhaltlichen Differenzen zwischen den einzelnen Fl\u00fcgeln \u2013 der politische Mitbewerber stellt das gr\u00f6\u00dfere Feindbild dar. Parteitagsreden eignen sich daher hervorragend, um mit Attacken auf die Konkurrenz und dem Beschw\u00f6ren der eigenen Tradition und Erfolge, die Reihen zu schlie\u00dfen. Entsprechend geh\u00f6rt zu einer SPD-Parteitagsrede auch der Bezug zu Willy Brandt. Unabh\u00e4ngig davon, wie bewegt die Zeiten sind und wie sich der innerparteiliche Streit darstellt, die Abgrenzung nach Au\u00dfen und das Schlie\u00dfen der eigenen Reihen findet sich bei jedem Parteitag. So ist das Symbol der Geschlossenheit deutlich wahrscheinlicher als der \u00f6ffentlich zelebrierte Zwist.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Trotz des nach au\u00dfen sichtbaren Kurswechsels mit neuem Logo (siehe oben), neuer Parteispitze und neuem Leitspruch \u201eIn die neue Zeit\u201c verlief der Parteitag in gewohnten Bahnen. Egal, wie sehr sich die Partei wandelt, festgesetzte Verfahren und Strukturen sowie die \u00fcber Jahrzehnte gepr\u00e4gte politische Kultur bestimmten den Ablauf. N\u00fcchtern betrachtet blieb auf dem Parteitag von der gro\u00dfen Ungewissheit zuvor nicht mehr viel \u00fcbrig. Selbst die mit Spannung erwarteten Wahlergebnisse spiegelten eine Stimmung wider, die nicht am Parteitag spontan entstanden war. Ob das Spitzenpersonal mit guten Ergebnissen gew\u00e4hlt wird und wie die Gremien in welcher Anzahl besetzt werden, spielt im Nachgang vor allem f\u00fcr die innenparteilichen Entscheidungsfindungsprozesse eine wichtige Rolle. 100-Prozent-Ergebnisse bei der Vorsitzwahl best\u00e4rken zwar die Autorit\u00e4t nach innen, sorgen aber nicht automatisch f\u00fcr politische Mehrheiten im Parlament, Verhandlungserfolge beim Koalitionspartner oder f\u00fcr Wahlerfolge beim n\u00e4chsten Urnengang. Ebenso hat selbstverst\u00e4ndlich auch ein nicht unumstrittenes F\u00fchrungsduo das Potenzial, die Partei nach innen zu vers\u00f6hnen und gleichzeitig nach au\u00dfen das Profil zu sch\u00e4rfen.<\/p>\n<p><em>Optik: SPD<\/em><\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Parteitag hat seine eigenen Gesetze \u2013 diese These wird quer durch das politische Parteienspektrum vertreten. Trotz monatelanger Vorbereitungen in den unterschiedlichen Gremien ist die Anspannung im Vorfeld der Treffen der Parteidelegierten regelrecht greifbar, da im schnelllebigen Politikgesch\u00e4fts nichts so&#8230;<\/p>\n","protected":false},"author":12,"featured_media":2025,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"inline_featured_image":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-2024","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-uncategorized"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2024","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/12"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2024"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2024\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2040,"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2024\/revisions\/2040"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/2025"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2024"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2024"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2024"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}