{"id":1808,"date":"2019-08-08T15:23:28","date_gmt":"2019-08-08T13:23:28","guid":{"rendered":"https:\/\/bernstein-group.com\/?p=1808"},"modified":"2019-08-08T15:24:46","modified_gmt":"2019-08-08T13:24:46","slug":"was-uns-thomas-de-maiziere-uebers-regieren-lehrt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/2019\/08\/08\/was-uns-thomas-de-maiziere-uebers-regieren-lehrt\/","title":{"rendered":"Was uns Thomas de Maizi\u00e8re \u00fcbers Regieren lehrt"},"content":{"rendered":"

Regieren ist Handwerk. So zumindest will Thomas de Maizi\u00e8re es verstehen. Sein autobiografisches Buch \u201eRegieren: Innenansichten der Politik\u201c sei demnach ein \u201eWerkstattbericht\u201c \u2013 und der ist interessant, nicht nur f\u00fcr Einsteiger im politischen Gesch\u00e4ft.<\/p>\n

De Maizi\u00e8re kann auf 28 Jahre in der Werkstatt zur\u00fcckblicken. Er hat als Staatssekret\u00e4r und als Minister in verschiedenen Landesregierungen gedient, schlie\u00dflich als Chef des Bundeskanzleramts, als Bundesinnen- und als Verteidigungsminister. Als Deutschlands \u201eobersten Beamten\u201c deklarierte ihn einst der Fernsehsender ARTE, und auch er selbst, so wird es zwischen den Zeilen klar, scheint sich in dieser Rolle zu gefallen. Taugt der Polit-Beamte deshalb als Polit-Erkl\u00e4rer?<\/p>\n

Verk\u00fcrzt gesagt: ja. \u201eRegieren\u201c liest sich in weiten Teilen wie ein praktisches Lehrbuch f\u00fcr junge Menschen, die \u201eirgendwas mit Politik\u201c machen wollen, wie ein Grundkurs in Regierungspraxis. De Maizi\u00e8re schreibt n\u00fcchtern, pr\u00e4zise, bisweilen mit ein wenig Stolz, \u00fcber die formellen und informellen Abl\u00e4ufe des Regierungsalltages. Er wiederholt Standardwissen (Wochenabl\u00e4ufe von Regierung und Parlament), erl\u00e4utert aber auch Details wie etwa die \u201eKleeblatt-Gespr\u00e4che\u201c, ein Verhandlungsformat, bei dem Innen- und Justizministerium strittige Vorhaben diskutieren.<\/p>\n

Mit am spannendsten dabei sind die Anekdoten, die er einflie\u00dfen l\u00e4sst \u2013 und die nicht zuletzt auch Lesern, die schon l\u00e4nger im politischen Berlin Zuhause sind, neue Einsichten vermitteln. Drei Erkenntnisse sind dabei besonders interessant:<\/p>\n

    \n
  1. Proporz z\u00e4hlt \u2013 auch auf Papier:<\/strong> Nicht nur bei der Besetzung von \u00c4mtern und Posten kommt es auf eine ausgewogene Verteilung zwischen links und rechts, Frau und Mann an. Auch die L\u00e4nge von Texten muss stimmen, wie de Maizi\u00e8re am Beispiel der Jamaika-Koalitionsverhandlungen von 2017 erl\u00e4utert. Weil sich die Unterh\u00e4ndler von CDU, CSU, Gr\u00fcnen und FDP beim Thema Integration schnell einig waren, hielten sie die entsprechende Passage im Koalitionsvertrag zun\u00e4chst kurz. Beim Punkt Abschiebungen knirschte es zwischen den Parteien, hier brachten die Verhandlungsteilnehmer weit mehr Text zu Papier. Ein Problem f\u00fcr Claudia Roth (Gr\u00fcne), die auf die Ausgewogenheit beider Themen pochte. Ma\u00dfgebend f\u00fcr Roth sei, so berichtet es de Maizi\u00e8re, der Zeilenumfang gewesen. Die Folge: Die Passage zu Integration wurde k\u00fcnstlich verl\u00e4ngert, ohne am Inhalt etwas zu \u00e4ndern.<\/li>\n
  2. Querschnitt hei\u00dft Macht:<\/strong> Formal sind alle Minister gleich, doch drei genie\u00dfen von Natur aus herausgehobene Positionen. Die Ressorts Finanzen, Justiz und Inneres sind so genannte Querschnittsministerien. Das hei\u00dft, die Minister werden in jede Kabinettsvorlage eingebunden und haben daher einen tiefen Einblick, Einfluss und Macht \u00fcber die unterschiedlichen Regierungsvorhaben. Leicht zu erkennen sind die Ministerien daran, dass sie ein \u201eder\u201c statt ein \u201ef\u00fcr\u201c im Namen tragen. Einzige Ausnahme bildet das Bundesministerium der Verteidigung. Es ist kein Querschnittsressort, hat als gr\u00f6\u00dftes Ministerium mit rund 180.000 Soldaten jedoch trotzdem einen Sonderstatus.<\/li>\n
  3. Abstimmungen sind teils widersinnig:<\/strong> Das Abstimmungsverhalten im Bundesrat ist f\u00fcr Au\u00dfenstehende nicht immer leicht zu verstehen. Grund daf\u00fcr sind auch die Fachaussch\u00fcsse, in denen jedes Bundesland eine Stimme hat \u2013 \u00fcber die letztlich der zust\u00e4ndige Landesminister entscheidet. Ber\u00fchrt eine Gesetzesinitiative zwei Fachressorts, landet die Vorlage in beiden Bundesratsaussch\u00fcssen. Im Fall unterschiedlicher Parteizugeh\u00f6rigkeiten der zust\u00e4ndigen Minister einer Landesregierung kann dies dazu f\u00fchren, dass der eine die Vorlage ablehnt, w\u00e4hrend sie der andere annimmt. Erst bei der finalen Abstimmung im Bundesratsplenum muss sich die Landesregierung als Ganzes entscheiden, wobei meist das Gewicht der jeweiligen Parteien in der Koalition den Ausschlag gibt.<\/li>\n<\/ol>\n

    Neben diesen und vielen anderen Dingen aus der praktischen Politik erkl\u00e4rt de Maizi\u00e8re in \u201eRegieren\u201c aber auch sich selbst. Der Leser erf\u00e4hrt viel \u00fcber sein Werteger\u00fcst und dar\u00fcber, wie er selbst manchen Skandal retrospektiv betrachtet. So ist \u201eRegieren\u201c zwar keine klassische Autobiografie, dennoch tr\u00e4gt de Maizi\u00e8re mit seinem Buch zur eigenen Geschichtsschreibung bei. Nicht zuletzt l\u00e4sst sich das Buch auch als Ode an unser politisches System und ihr Kernelement, den Kompromiss, lesen. Deutlich wird das in vier S\u00e4tzen, die sinnbildlich f\u00fcr das gesamte Werk stehen: \u201eIm Privaten setzt man selten das vollst\u00e4ndig durch, was man m\u00f6chte. Das ganze private Leben besteht aus Kompromissen. Und damit kann jeder Private ganz gut umgehen. Warum soll das denn in der Politik und beim Regieren anders sein?\u201c<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Regieren ist Handwerk. So zumindest will Thomas de Maizi\u00e8re es verstehen. Sein autobiografisches Buch \u201eRegieren: Innenansichten der Politik\u201c sei demnach ein \u201eWerkstattbericht\u201c \u2013 und der ist interessant, nicht nur f\u00fcr Einsteiger im politischen Gesch\u00e4ft. De Maizi\u00e8re kann auf 28 Jahre…<\/p>\n","protected":false},"author":5,"featured_media":1809,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"inline_featured_image":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-1808","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-uncategorized"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1808","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/5"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1808"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1808\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1812,"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1808\/revisions\/1812"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1809"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1808"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1808"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1808"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}