{"id":1776,"date":"2019-05-10T13:01:49","date_gmt":"2019-05-10T13:01:49","guid":{"rendered":"https:\/\/bernstein-group.com\/?p=1776"},"modified":"2019-05-10T13:02:42","modified_gmt":"2019-05-10T13:02:42","slug":"wen-waehlt-europa-am-26-mai","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/2019\/05\/10\/wen-waehlt-europa-am-26-mai\/","title":{"rendered":"Wen w\u00e4hlt Europa am 26. Mai?"},"content":{"rendered":"

Als \u201ehei\u00dfe Phase des Wahlkampfs\u201c werden gemeinhin die letzten vier bis sechs Wochen vor dem Wahltermin bezeichnet. Die Kandidaten sch\u00e4rfen ihr Profil mit gro\u00dfen Wahlkampfauftritten und kommunizieren auf allen Kan\u00e4len \u2013 zeitgleich nimmt die mediale Aufmerksamkeit zu. Kandidaten und Parteien werben auf den letzten Metern um jede Stimme und sind f\u00fcr gew\u00f6hnlich im Stra\u00dfenbild omnipr\u00e4sent.<\/p>\n

Auch wenn diese Erz\u00e4hlung schon immer in erster Linie f\u00fcr die Bundestagswahl zutraf, erstaunt der Blick auf Deutschland wenige Wochen vor der Europawahl am 26. Mai. Denn weiterhin sind die Spitzenkandidaten der gro\u00dfen Parteien weitestgehend unbekannt \u2013 selbst unter eingefleischten Parteianh\u00e4ngern. Und dies ist nicht nur der subjektive Eindruck, der bei Gespr\u00e4chen im Freundes- und Familienkreis entsteht.<\/p>\n

Mittlerweile haben diverse Meinungsforschungsinstitute in repr\u00e4sentativen Umfragen festgestellt, dass selbst die aussichtsreichsten Kandidaten der Mehrheit der Bev\u00f6lkerung unbekannt sind und die Deutschen die Europawahl kaum Relevanz beimessen. Und die Rede ist hierbei nicht von Politneulingen, die als lokale Landeskandidaten auftreten, sondern von bundesweiten Spitzenkandidaten mit langj\u00e4hriger politischer Karriere.<\/p>\n

Diese Momentaufnahme erstaunt doch, schlie\u00dflich ist in kaum einem anderen Land der EU die Zustimmung zum europ\u00e4ischen Projekt so hoch. Auch die politische Bedeutung der europ\u00e4ischen Institutionen wird seit Jahren gebetsm\u00fchlenartig von Politik, Medien und Wirtschaft betont. Den meisten wird in diesem Zusammenhang noch die These von Altpr\u00e4sident Roman Herzog bekannt sein, dass mehr als achtzig Prozent aller Gesetze aus Br\u00fcssel k\u00e4men.<\/p>\n

Warum kennt mitten in der hei\u00dfen Wahlkampfphase in einem traditionell europafreundlichen Land dann laut YouGov-Umfrage von Ende April nur jeder Zwanzigste den zweiten SPD-Spitzenkandidaten Udo Bullmann? Oder warum ist nur etwa jedem Vierten der Name Manfred Weber ein Begriff, der als Kandidat f\u00fcr das Amt des Kommissionspr\u00e4sidenten die gesamte europ\u00e4ische Volksparteien-Familie im Wahlkampf anf\u00fchrt?<\/p>\n

Die Gr\u00fcnde hierf\u00fcr sind sicherlich vielschichtig und offenbaren zeitgleich einige Defizite der europ\u00e4ischen Demokratie. Zum einem sind \u00f6ffentliche Debatten auch in Zeiten fortschreitender digitaler Vernetzung und schwindender Relevanz von innereurop\u00e4ischen Grenzen durch nationale Themen gepr\u00e4gt. Europ\u00e4ische Politik spielt in den klassischen Medien sowie in der \u00f6ffentlichen Wahrnehmung eine untergeordnete Rolle.<\/p>\n

Zum anderen werden die Europawahlen nicht nur von der W\u00e4hlerschaft sondern auch von den Parteien eher als Nebenwahl wahrgenommen und teilweise als Testphase f\u00fcr nationale Kampagnen genutzt. Das hat auch ganz pragmatische Gr\u00fcnde \u2013 etwa mit Blick auf die eher beschr\u00e4nkten Einflussm\u00f6glichkeiten in einem fragmentierten Europ\u00e4ischen Parlament. Eine der zentralsten Schaltstellen der Macht ist weiterhin der von nationalen Regierungsvertretern besetzte Europ\u00e4ische Rat. Nationale Mandate und Machtoptionen erscheinen so noch deutlich attraktiver, auch um Einfluss auf die europ\u00e4ische Politik auszu\u00fcben.<\/p>\n

Was folgt aus der Erkenntnis, dass aufgrund der eben skizzierten Ursachen die wichtigsten K\u00f6pfe und Streitthemen der diesj\u00e4hrigen Europawahl noch nicht in der breiten \u00f6ffentlichen Wahrnehmung verankert sind?<\/p>\n