{"id":1722,"date":"2019-02-14T15:32:43","date_gmt":"2019-02-14T15:32:43","guid":{"rendered":"https:\/\/bernstein-group.com\/?p=1722"},"modified":"2019-02-18T09:49:50","modified_gmt":"2019-02-18T09:49:50","slug":"volkssport-koalitions-kaffeesatz-lesen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/bernstein-group.com\/de\/2019\/02\/14\/volkssport-koalitions-kaffeesatz-lesen\/","title":{"rendered":"Volkssport Koalitions-Kaffeesatz lesen"},"content":{"rendered":"<p>Abseits der richtungspolitischen Fragen um die Zukunft des Sozialstaates oder der wirtschaftlichen Wettbewerbsf\u00e4higkeit Deutschlands h\u00e4ngt ein Thema wie ein Damokles-Schwert \u00fcber dem politischen Berlin: die Zukunftsf\u00e4higkeit der Gro\u00dfen Koalition.<\/p>\n<p>Sei es die Entscheidungstr\u00e4gerin, der politische Analyst, die Interessensvertreterin oder der gut informierte Hauptstadtkorrespondent \u2013 sie alle spekulieren \u00fcber den Fortbestand der Gro\u00dfen Koalition. Das mangelnde Vertrauen in die Ausdauerf\u00e4higkeit der Bundesregierung zieht sich wie ein roter Faden vom Koalitionsvertrag mit eingebauter Revisionsklausel \u00fcber die Krisen unterschiedlicher Couleur bis hin zur schwindenden Hausmacht der Bundeskanzlerin.<\/p>\n<p>Bis dato fokussierte sich die interessierte \u00d6ffentlichkeit auf die geschrumpften Sozialdemokraten: Gelingt es der F\u00fchrung, den erneuten Eintritt in die Gro\u00dfe Koalition der Basis schmackhaft zu machen? Wie reagiert das Willy-Brandt-Haus auf sinkende Umfragewerte und Wahlniederlagen auf Landesebene? Welches Thema und welche Personalentscheidung ist es wert, die Koalition platzen zu lassen?<\/p>\n<p>Nur wenigen Beobachtern kommt in den Sinn, dass sich die Unionsparteien in \u00e4hnlich unruhigem Fahrwasser bewegen. Die Neuausrichtung der Christdemokraten vollzog sich zwar deutlich ger\u00e4uschloser, aber keinesfalls weniger tiefgreifend. W\u00e4hrend zun\u00e4chst die konservativen Mandatstr\u00e4ger in den inhaltlichen Verhandlungen auf Arbeitsebene vehement Koalitionstreue einforderten, wendete sich in j\u00fcngster Vergangenheit das Blatt.<\/p>\n<p>Der bewusste Koalitionsbruch hat sich sp\u00e4testens mit der neuen CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer zu einem realistischen Szenario entwickelt. Konsequenterweise verk\u00fcndete die ehemalige saarl\u00e4ndische Ministerpr\u00e4sidentin, dass auch sie im Herbst Halbzeitbilanz ziehen und \u00fcber die weitere Zusammenarbeit der Regierung diskutieren m\u00f6chte. Weiterhin wird kolportiert, dass im Konrad-Adenauer-Haus mit hei\u00dfer Nadel ein Ausstiegsszenario f\u00fcr die Zeit nach der Europawahl im Mai gestrickt wird \u2013 vor allem als Absicherung vor Panikreaktionen des Koalitionspartners.<\/p>\n<h4>Doch was lernen wir vom st\u00e4ndigen Auf und Ab der Fieberkurve der Regierung?<\/h4>\n<ul>\n<li><strong>Totgesagte leben l\u00e4nger, gerade im politischen Berlin<\/strong><br \/>\nSchien das B\u00fcndnis aus CDU\/CSU und SPD am Wahlabend des 24. September 2017 bereits Geschichte, wurden nach der Vereidigung der Kanzlerin im Fr\u00fchjahr 2018 im Eilverfahren zahlreiche Projekte umgesetzt. Unabh\u00e4ngig von der \u00f6ffentlichen Wahrnehmung funktioniert die Sacharbeit. Selbst in Zeiten von Dauerzoff im Kanzleramt werden weiter Gesetze eingebracht und verabschiedet.<\/li>\n<li><strong>Das Gleichgewicht des Schreckens wirkt befriedend<\/strong><u><br \/>\n<\/u>Sachdebatten sind das eine, Mandate sind das andere. Egal wie hoch der Frustfaktor ist, wenn die eigene Programmatik nur bedingt umgesetzt wird \u2013 der Blick auf die Umfragewerte und die Angst vor einem Mandatsverlust scheint gr\u00f6\u00dfer. Noch ist dieses Gleichgewicht des Schreckens nicht aus den Fugen geraten.<\/li>\n<li><strong>Erneuerung braucht Zeit und ruhiges politisches Fahrwasser<\/strong><u><br \/>\n<\/u>Gro\u00dfe Volksparteien haben keine Start-up-Mentalit\u00e4t und ein selbstverordnetes Change-Management l\u00e4sst sich auch von externen Akteuren kaum beschleunigen. Wer sich von Grunde auf erneuern und jeden Stein im eigenen Haus umdrehen m\u00f6chte, ist nur bedingt kampagnen- und wahlkampff\u00e4hig.<\/li>\n<li><strong>Wahlkampftr\u00e4gheit der Spitze<\/strong><u><br \/>\n<\/u>Alle genannten Argumente erkl\u00e4ren die nat\u00fcrliche Neigung der Entscheider, den Status Quo bis zum Abschluss des Erneuerungsprozesses und bis zur Absehbarkeit von Wahlkampferfolgen zu erhalten. Die Wirkm\u00e4chtigkeit der von oben verordneten Parteir\u00e4son ist nicht zu untersch\u00e4tzen.<\/li>\n<li><strong>Stresstests im Herbst<\/strong><u><br \/>\n<\/u>Die gro\u00dfe Unbekannte in der Koalitionsgleichung ist die Unberechenbarkeit des Mittelbaus und der Landesf\u00fcrsten. Wahlniederlagen bei Europa- und Landtagswahlen k\u00f6nnten das fragile Gleichgewicht der Regierungsparteien zerst\u00f6ren und die Koalition zum Platzen bringen.<\/li>\n<\/ul>\n<p><\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Abseits der richtungspolitischen Fragen um die Zukunft des Sozialstaates oder der wirtschaftlichen Wettbewerbsf\u00e4higkeit Deutschlands h\u00e4ngt ein Thema wie ein Damokles-Schwert \u00fcber dem politischen Berlin: die Zukunftsf\u00e4higkeit der Gro\u00dfen Koalition. 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