Autor: bg-as

Triloge sind interinstitutionelle Verhandlungen zwischen Kommission, Rat und Parlament. Sie werden in den Verträgen der EU nicht explizit erwähnt und sind dennoch zu einem entscheidenden Bestandteil des EU-Gesetzgebungsverfahrens geworden. Auch für organisiertes Interesse werden sie so zu einem wichtigen Verfahrensschritt,…

  Ab September beginnt wieder die betriebsamere Zeit im politischen Berlin. Die traditionelle Sommerpause neigt sich dem Ende zu. Wie jedes Jahr haben einige wichtige und hitzige Debatten Bundesregierung und Bundestag auch in der Sommerpause auf Trab gehalten. Die notwendigen…

Am 01.07.2021 ist der „Staatsvertrag zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland“ (Glücksspielstaatsvertrag 2021 – kurz „GlüStV 2021“) in Kraft getreten. Er markierte einen Meilenstein: Erstmals wurden in einem der größten Glücksspielmärkte Europas ein regulierter Rahmen für die meisten Formen des…

Die Europäische Kommission nähert sich ihren ehrgeizigen Klimazielen mit großen Schritten und hat im Rahmen ihres Aktionsplans für die Kreislaufwirtschaft ein neues Paket mit Regulierungsmaßnahmen auf den Weg gebracht. Der Aktionsplan ist ein wesentlicher Bestandteil des EU Green Deals. Viele…

Lufttaxis sind das Trendthema in der Luftfahrtindustrie. Die Technologie des Flugtaxis ist bereits weit fortgeschritten und es gibt eine schnell wachsende Zahl von Unternehmen und Investoren, die in diesem Bereich aktiv sind. Experten sind sich einig, dass die kommerzielle Nutzbarkeit…

Gemeinsam mit dem Hamburger Tech-Unternehmen Wunder Mobility veröffentlichen wir einen monatlichen Mobility-Policy-Newsletter. Im Fokus stehen alle Fragen rund um das Thema Mobilität, Regulierung und Technologie. Auf unserem Blog veröffentlichen wir nun den nächsten Artikel: Seit mehreren Jahren ist die Verkehrswende…

eSports wurde von der aktuellen Bundesregierung nicht explizit in ihrem Koalitionsvertrag aufgegriffen. Die langwierigen Diskussionen aus der letzten Legislaturperiode wirken nach. Jedoch findet tatsächlich politische Arbeit statt, wenngleich teilweise unter dem Radar. Das gilt einerseits für die Bundesebene: Der Parlamentskreis…